Art. 48c EBG

Ausbauschritte

In forcesince 1 Jan 2016cited 4×
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Die Erlasse zu den einzelnen Ausbauschritten ergehen in der Form des Bundesbeschlusses. Die Bundesbeschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum.

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Den in den Ausbauschritten vorgesehenen Massnahmen liegen ein Bedarfsnachweis und ein betriebs- und volkswirtschaftlich abgestütztes Angebotskonzept zugrunde.

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Der Bundesrat zeigt in den Botschaften zu den Ausbauschritten insbesondere die Folgekosten für das gesamte Eisenbahnsystem auf.

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Jeder Ausbauschritt bezweckt auch die Sicherstellung der Qualität des Angebots im bestehenden Fernverkehrsnetz und sieht die dafür erforderlichen Kredite vor.

  • KPFV1315Law

    … stellen die Abstimmung zwischen den Projekten des Substanzerhalts und den Massnahmen der Ausbauschritte nach Artikel 48c EBG sicher.

  • 1C_104/2017, Urteil vom 25. Juni 2018 – Plangenehmigung ZEB Infrastrukturmassnahmen Zugersee OstDecision

    … gegen die Notwendigkeit des Ausbauprojekts sind nicht geeignet, am Ergebnis etwas zu ändern. Im Rahmen von Art. 48c EBG werden ein Bedarfsnachweis und ein Angebotskonzept für Ausbauschritte bei der Bahninfrastruktur verlangt. Diese …

    25 Jun 2018 · 2018-06-25-1C_104-2017

  • Bundesbeschluss vom 21. Juni 2019 über den Ausbauschritt 2035 für die Eisenbahninfrastru…Law

    Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 48c Absatz 1 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 31. Oktober 2018, beschliesst:

  • Bundesbeschluss vom 21. Juni 2013 über den Ausbauschritt 2025 der EisenbahninfrastrukturLaw

    Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 48c Absatz 1 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 18. Januar 2012, beschliesst: