Art. 40c EBG

Entlastung

In forcesince 1 Jan 2010cited 4×
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Der Inhaber wird von der Haftpflicht entlastet, wenn ein Sachverhalt, der ihm nicht zugerechnet werden kann, so sehr zur Entstehung des Schadens beigetragen hat, dass er als dessen Hauptursache anzusehen ist.

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Derartige Sachverhalte sind insbesondere:

a.

höhere Gewalt; oder

b.

grobes Verschulden der geschädigten oder einer dritten Person.

  • 4A_602/2018, Urteil vom 28. Mai 2019 – EisenbahnhaftpflichtDecision

    … Die Beklagte beantragte die Abweisung der Klage unter Berufung auf die Entlastungsgründe gemäss Art. 40c EBG. Das Handelsgericht des Kantons Zürich verpflichtete die Beklagte mit Urteil vom 5. Oktober 2018, dem Kläger Fr. 35'000.-- …

    28 May 2019 · 2019-05-28-4A_602-2018

  • 6B_1326/2018, Urteil vom 16. Oktober 2019 – Widerhandlung gegen Art. 86 Abs. 1 EisenbahngesetzDecision

    … Betrieb gestört und insbesondere bei einem Personenschaden kausal haften würden, sofern keine Entlastung nach Art. 40c EBG möglich wäre. Weiter verweist sie auf ihre Eingabe an die Vorinstanz [unten E. 2.4.8] und das vorinstanzliche …

    16 Oct 2019 · 2019-10-16-6B_1326-2018

  • 2C_1096/2016, Urteil vom 18. Mai 2018 – Kosten FeuerwehreinsatzDecision

    … werden kann, so sehr zur Entstehung des Schadens beigetragen hat, dass er als dessen Hauptursache anzusehen ist (Art. 40c Abs. 1 EBG). Derartige Sachverhalte sind insbesondere höhere Gewalt (Art. 40c Abs. 2 lit. a EBG) oder grobes …

    18 May 2018 · 2018-05-18-2C_1096-2016

  • 4A_91/2022, Urteil vom 31. Mai 2022 – Eisenbahnhaftpflicht,Decision

    … Entscheidend ist die Intensität der beiden Ursachen (BGE 143 II 661 E. 7.1; 130 III 182 E. 5.4). Betreffend Art. 40c EBG muss die Verwirklichung der Betriebsgefahr im Verhältnis zum hinzukommenden Sachverhalt (hier das schwere …

    31 May 2022 · 2022-05-31-4A_91-2022