Art. 17b EBG

Instandhaltung von Fahrzeugen

In forcesince 1 Jul 2013cited 1×
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Zur Instandhaltung eines Fahrzeugs verpflichtet ist, wer als dafür verantwortliche Person im Register der in der Schweiz zugelassenen Fahrzeuge eingetragen ist.

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Solange das Fahrzeug nicht registriert oder im Register keine für die Instandhaltung verantwortliche Person eingetragen ist, trifft diese Pflicht den Halter, ersatzweise die Person, die die tatsächliche Verfügungsgewalt besitzt.

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Der Bundesrat kann Anforderungen an die für die Instandhaltung verantwortlichen Personen und an die mit der Instandhaltung betrauten Personen festlegen.

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    1 Die nach Artikel 17b EBG für die Instandhaltung von Fahrzeugen verantwortliche Stelle muss: a. ein Instandhaltungssystem betreiben, das den Anforderungen entspricht von: 1. Artikel 14 Absätze 2 und 3 sowie Anhang III der Richtlinie …