Art. 17a EBG

Register der zugelassenen Fahrzeuge

In forcesince 1 Jul 2024cited 3×
1

Das BAV führt ein Register aller in der Schweiz nach diesem Gesetz zugelassenen Fahrzeuge, soweit sie nicht in einem Fahrzeugregister der EU eingetragen sind.

2

Die Inhaber einer Betriebsbewilligung (Halter) sind verpflichtet, ihre Fahrzeuge zur Eintragung beim BAV anzumelden.

3

Das Register ist allen in- und ausländischen Sicherheitsbehörden und Unfalluntersuchungsstellen sowie allen anderen Personen mit einem berechtigten Interesse zugänglich.

4

Der Bundesrat regelt:

a.

die Kennzeichnung der Fahrzeuge;

b.

die Einzelheiten des Zugangs zum Register;

c.

welche Inhalte des Registers öffentlich zugänglich sind.

5

Er kann:

a.

das Führen des Registers Dritten übertragen;

b.

Fahrzeugkategorien bezeichnen, die nicht in das Register eingetragen werden müssen.

6

Er kann mit der EU die Registrierung der in der Schweiz zugelassenen Fahrzeuge in den Fahrzeugregistern der EU vereinbaren.

  • EBV5iLaw

    1 Die Halter müssen in das Register der zugelassenen Fahrzeuge nach Artikel 17a EBG die in Tabelle 1 des Anhangs II zum Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1614 als obligatorisch gekennzeichneten Daten ihrer Fahrzeuge eintragen. Sie müssen …

  • KPFV12Law

    … (Personenkilometer, Tonnenkilometer) rechtzeitig und in genügender Qualität zur Verfügung stehen. 4 Halter nach Artikel 17a Absatz 2 EBG können die sie betreffenden Daten der Eisenbahnunternehmen einsehen.

  • OTM24Law

    … Die Fahrzeuge müssen mit vollständigen Angaben im Register der zugelassenen Fahrzeuge nach Artikel 17a des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG) eingetragen sein.