Art. 18d BetmG

In Zusammenhang mit der Behandlung von betäubungsmittelabhängigen Personen

In forceuntil 1 Aug 2029cited 1×
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Die für den Vollzug dieses Gesetzes zuständigen Behörden und Institutionen sind berechtigt, Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerter Personendaten, zur Überprüfung der Voraussetzungen und des Verlaufs der Behandlung von betäubungsmittelabhängigen Personen zu bearbeiten.

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Sie gewährleisten durch technische und organisatorische Massnahmen den Schutz der Daten nach Absatz 1.

3

Der Bundesrat legt die Einzelheiten fest, insbesondere:

a.

die für die Datenbearbeitung zuständigen Behörden und Institutionen;

b.

die zu bearbeitenden Daten;

c.

die Datenflüsse;

d.

die Zugriffsberechtigungen.

  • BetmSVLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 3e Absätze 2 und 3, 18d Absatz 3, 29c Absätze 1 und 2 und 30 Absätze 1 und 2 des Betäubungsmittelgesetzes vom 3. Oktober 1951 (BetmG), verordnet: