11 eHealthV 2025

Spezifische Zugriffsberechtigungen zum Krisenmanagement

In forcesince 29 Jan 2025cited 3×
(1)

§ 11. Die spezifischen Zugriffsberechtigungen zum Krisenmanagement umfassen Zugriffe

1.

im Rahmen des Ausbruchsmanagements in Zusammenhang mit anzeigepflichtigen Krankheiten gemäß § 1 EpiG und im Rahmen der Pharmakovigilanz gemäß den §§ 75 ff des Arzneimittelgesetzes (AMG), BGBl. Nr. 185/1983, und

2.

zur Erinnerung an empfohlene Impfungen gemäß dem jeweils aktuellen Impfplan Österreich gemäß § 24d Abs. 2 Z 5 GTelG 2012.

(2)

Eine spezifische Zugriffsberechtigung für die in Abs. 1 genannten Zwecke haben

1.

der für das Gesundheitswesen zuständige Bundesminister oder die zuständige Bundesministerin,

2.

die Landeshauptleute in ihrem jeweiligen gesetzlichen Wirkungsbereich und

3.

die Bezirksverwaltungsbehörden in ihrem jeweiligen gesetzlichen Wirkungsbereich.

(3)

Die spezifische Zugriffsberechtigung gemäß Abs. 1 Z 2 umfasst auch die erforderliche Auswertung der im zentralen Impfregister gespeicherten Daten zur Erstellung und Aussendung der Impferinnerungsschreiben.

  • VwGH 27.07.2026, Ro 2024/04/0014Decision

    … 2 Z 3 GTelG 2012 vor. Eine derartige Zugriffberechtigung besteht nach § 11 Abs. 1 Z 2 iVm Abs. 2 Z 1 eHealthV 2025 zudem im Hinblick auf das Krisenmanagement zur Erinnerung an empfohlene Impfungen gemäß dem jeweils aktuellen Impfplan …

    27 Jul 2026 · JWT_2024040014_20260727J00

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2024/04/0014Decision

    27 Jul 2026 · JWR_2024040014_20260727J01

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2024/04/0014Decision

    … 2 Z 3 GTelG 2012 vor. Eine derartige Zugriffberechtigung besteht nach § 11 Abs. 1 Z 2 iVm Abs. 2 Z 1 eHealthV 2025 zudem im Hinblick auf das Krisenmanagement zur Erinnerung an empfohlene Impfungen gemäß dem jeweils aktuellen Impfplan …

    27 Jul 2026 · JWR_2024040014_20260727J02