5 VGG

Vertraglich vereinbarte Eigenschaften

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×

§ 5. Der Unternehmer haftet dafür, dass die Ware oder die digitale Leistung die vertraglich vereinbarten Eigenschaften hat. Sie muss insbesondere, soweit zutreffend,

1.

ihrer Beschreibung im Vertrag entsprechen sowie die Art, Menge, Qualität, Funktionalität, Kompatibilität, Interoperabilität und sonstigen Merkmale aufweisen, die sich aus dem Vertrag ergeben,

2.

sich für einen bestimmten, vom Verbraucher angestrebten Zweck eignen, den der Verbraucher dem Unternehmer spätestens bei Vertragsabschluss zur Kenntnis gebracht hat und dem der Unternehmer zugestimmt hat,

3.

den Anforderungen des Vertrags entsprechend mit Zubehör und Anleitungen – einschließlich solchen zur Montage oder Installation – ausgestattet sein und im Fall einer digitalen Leistung auch mit Kundendienst bereitgestellt werden und

4.

wie im Vertrag bestimmt, aktualisiert werden.

  • OGH 28.03.2025, 8Ob145/24tDecision

    … oder unbestimmten Zeitraum bereitzustellen ist, kann der Unternehmer gemäß § 27 Abs 1 VGG – über die in § 5 Z 4 und § 7 VGG vorgesehenen Aktualisierungen hinaus – die digitale Leistung ändern, „wenn 1. im Vertrag eine solche …

    28 Mar 2025 · JJT_20250328_OGH0002_0080OB00145_24T0000_000

  • OGH 20.05.2026, 8Ob29/26mDecision

    3. Er haftet nach § 5 VGG insbesondere dafür, dass die von ihm erbrachte Leistung die vertraglich vereinbarten Eigenschaften hat, also ihrer Beschreibung im Vertrag entspricht sowie die Art, Menge, Qualität, Funktionalität, …

    20 May 2026 · JJT_20260520_OGH0002_0080OB00029_26M0000_000