3 C-SchVO 2021/22

Begriffsbestimmungen

No longer in forcecited 4×

§ 3. Im Sinne dieser Verordnung sind zu verstehen:

(Anm.: Z 1 aufgehoben durch Z 1, BGBl. II Nr. 70/2022)

2.

unter Quarantäneentscheidung die Entscheidung der zuständigen Gesundheitsbehörde zur Absonderung einer oder mehrerer kranker, krankheitsverdächtiger oder ansteckungsverdächtiger Personen gemäß § 7 des Epidemiegesetzes 1950 – EpiG, BGBl. Nr. 186/1950, oder die Anordnung von Verkehrsbeschränkungen für Bewohner bestimmter Ortschaften gemäß § 24 des EpiG sowie weitere auf einzelne Personen bezogene Anordnungen der zuständigen Gesundheitsbehörde nach dem Epidemiegesetz 1950, die Personen an der Betretung des Schulgebäudes hindern;

3.

unter Schülerinnen und Schülern die Schülerinnen und Schüler gemäß dem Schulunterrichtsgesetz – SchUG, BGBl. Nr. 472/1986, sowie Studierende gemäß dem Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge – SchUG-BKV, BGBl. I Nr. 33/1997;

4.

unter Präsenzunterricht die Unterrichts- und Erziehungsarbeit in einem für schulische Zwecke bestimmten Gebäude oder auf Freiflächen;

5.

unter Standort die örtliche Lage einer Schule, die sich in der Schulkennzahl oder in der Anschrift einer Schule oder der Einlagezahl im Grundbuch ausdrückt;

6.

unter Mund-Nasen-Schutz (MNS) eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und enganliegende mechanische Schutzvorrichtung;

6a.

unter Maske eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard;

7.

unter Lehr- und Verwaltungspersonal alle Personen, die in einer Schule Unterrichts-, Erziehungs- und Verwaltungsaufgaben wahrzunehmen haben, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Schulverwaltung einschließlich der mit Aufgaben der Qualitätssicherung betraute und Personen mit psychosozialen und unterstützenden Aufgaben (zB Assistenzen, Jugend- und Lehrlingscoaches) und Gesundheitspersonal, sowie Studierende der Lehramtsstudien im Rahmen des praxisschulmäßigen Unterrichts;

(Anm.: Z 8 aufgehoben durch Art. 1 Z 1, BGBl. II Nr. 150/2022)

9.

unter Abwasseranalyse eine chemisch-physikalische und molekularbiologische Untersuchung des Abwassers zur regionalen frühzeitigen Erkennung der Verbreitung von SARS-CoV-2;

10.

unter ärztlicher Bestätigung eine von einem in Österreich oder im EWR zur selbstständigen Berufsausübung berechtigten Arzt ausgestellte Bestätigung welche neben Ort und Datum der Ausstellung nachprüfbar zumindest den ausstellenden Arzt, die Person, auf welche sich die Bestätigung bezieht, und die, sich aus der unmittelbaren Untersuchung ergebenden, Gründe für die ärztliche Entscheidung enthält.

  • VfGH 15.12.2021, V248/2021Decision

    c) Nachweises gemäß §3 Z8 der COVID-19-Schulverordnung 2021/22 (Corona-Testpass),

    15 Dec 2021 · JFT_20211215_21V00248_00

  • VfGH 18.03.2022, V264/2021Decision

    … Schule festgelegten Risikostufe verschiedene Bestimmungen zur Anwendung gelangen, erforderlich gewesen (vgl §3 Z1 C-SchVO 2021/22; VfGH V24.02.2021, V3/2021).

    18 Mar 2022 · JFT_20220318_21V00264_00

  • VfGH 13.06.2023, V161/2022Decision

    … Ein Corona-Testpass gemäß §3 Z8 C-SchVO 2021/22 oder ein Nachweis, der die Anforderungen des §5 Abs1a der C-SchVO 2021/22 erfüllt, gilt, sofern die Testintervalle gemäß §5 Abs1a der C-SchVO 2021/22 eingehalten werden, auch am …

    13 Jun 2023 · JFT_20230613_22V00161_00

  • VfGH 28.02.2022, V281/2021Decision

    … eines a) Zertifikates gemäß §4c Epidemiegesetz 1950, b) Nachweises einer befugten Stelle, c) Nachweises gemäß §3 Z8 der COVID-19-Schulverordnung 2021/22 (Corona-Testpass), 2. ein Genesungszertifikat gemäß §4d Epidemiegesetz 1950 …

    28 Feb 2022 · JFT_20220228_21V00281_00