2 BD-EG

Einrichtung von Bildungsdirektionen

In forcesince 1 Jan 2019cited 2×
(1)

§ 2. Die Verwaltung des Bundes und der Länder sowie die Aufsicht des Bundes auf dem Gebiet des Schulwesens in den Ländern werden vom zuständigen Mitglied der Bundesregierung bzw. von der zuständigen Landesregierung und der diesem bzw. dieser unterstehenden Bildungsdirektion für das betreffende Bundesland besorgt.

(2)

Die Bildungsdirektionen sind am Sitz der Landesregierung einzurichten, in Wien am Sitz des Stadtsenats. Sie führen die Bezeichnung „Bildungsdirektion für …..“ (unter Anführung des Bundeslandes). Nach regionalen Erfordernissen kann die Bildungsdirektion Außenstellen (Bildungsregionen) einrichten.

(3)

Die Bildungsdirektionen haben unter Wahrung der Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Aufgabe eines Kompetenzzentrums auf dem gesamten Gebiet des Schul- und Erziehungswesens im Sinne des § 1 wahrzunehmen.

  • OGH 14.12.2021, 1Ob191/21aDecision

    … zuzugestehen sei, dass die Schulaufsicht (gemäß § 2 Abs 2 des Bundes-Schulaufsichtsgesetzes und später nach § 2 Abs 1 Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz [BD-EG]) jedenfalls dem Bund obliege, lege er nicht stichhaltig dar, warum …

    14 Dec 2021 · JJT_20211214_OGH0002_0010OB00191_21A0000_000

  • OGH 19.08.2026, 8ObA22/26gDecision

    1.1. Nach dem völlig klaren Wortlaut von § 2 Abs 1 Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz (BD-EG), BGBl I 2017/138, wird die Verwaltung des Bundes und der Länder sowie die Aufsicht des Bundes auf dem Gebiet des Schulwesens in den …

    19 Aug 2026 · JJT_20260819_OGH0002_008OBA00022_26G0000_000