2 HOG – Vereinbarung

Berechnung der HOG

In forcesince 28 Jul 2017cited 1×
(1)

Haftungen werden mit dem Nominalwert transparent im Rechnungsabschluss ausgewiesen.

(2)

Die Obergrenzen der Haftungen werden nach einer einheitlichen Formel berechnet:

a)

Bund: HOG (t) = Öffentliche Abgaben netto (Bundesanteil) nach Untergliederung 16 (Öffentliche Abgaben) des Bundesfinanzgesetzes (t-2) x Faktor

b)

Länder und Gemeinden: HOG (t) = Einnahmen nach Abschnitt 92 und 93 gemäß Anlage 2 (Ansatzverzeichnis) der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung der Gebietskörperschaft (t-2) x Faktor

(3)

Für Gemeinden werden die Haftungsobergrenzen landesweise festgelegt.

(4)

Die Einnahmen der Gemeinden berechnen sich ohne Landesumlage.

  • Bundeshaftungsobergrenzengesetz1Law

    § 1. (1) Die Obergrenze der Haftungen des Bundes berechnet sich gemäß Artikel 2 Abs. 2 lit. a in Verbindung mit Artikel 3 lit. a der HOG – Vereinbarung, BGBl. I Nr. 134/2017 (HOG – Vereinbarung). Zinsen und Kosten sind auf diese …