VwGH 24.01.2023, Ra 2022/10/0012Decision
… Begleitend bemerkt wird im Zusammenhang, dass in § 16c Abs 1 IntG zwar lediglich von der Integrationserklärung (§ 6 Abs 1 IntG) die Rede ist, doch sind als Normadressat auch Drittstaatangehörige gemäß § 3 Z 3 IntG genannt. Somit …
24 Jan 2023 · JWT_2022100012_20230124L00
VfGH 07.03.2018, G136/2017Decision
… Juli 2017 geändert worden, um die Grundsatzbestimmung §6 Abs2 Integrationsgesetz (BGBl I 68/2017) umzusetzen. §7d Abs5 NÖ MSG sehe nunmehr eine Kürzung um 50 % (statt 30 %) bei Verstößen gegen Integrationsverpflichtungen vor und sei …
7 Mar 2018 · JFT_20180307_17G00136_00
VwGH 04.08.2026, Ra 2025/10/0181Decision
… oder Vermittelbarkeit und zur Eingliederung in das Erwerbsleben nicht entsprechend mitwirkt oder ihren Pflichten nach § 6 Abs. 1 IntG nicht nachkommt, ist im Rahmen der Bemessung nur der auf diese Person entfallende Mindeststandard zur …
4 Aug 2026 · JWT_2025100181_20260804L00
VfGH 11.03.2025, G197/2024Decision
… Zusammenhang ist etwa auch bereits in §15 Abs1 WMG vorgesehen, dass Leistungen von Personen, die ihren Pflichten nach §6 Abs1 IntG nicht nachkommen, stufenweise zunächst auf die Dauer eines Monats um 25 %, bei einer weiteren oder …
11 Mar 2025 · JFT_20250311_24G00197_00
VwGH 18.03.2026, Ra 2025/10/0147Decision
… § 16a“ IntG an, ohne - wie etwa § 6 Abs. 1 IntG - auf eine gleichlautende Verpflichtung in Ansehung der in § 4 IntG geregelten Deutschkurse Bezug zu nehmen. Gleichzeitig wird in § 16c Abs. 1 IntG allerdings normiert, dass die …
18 Mar 2026 · JWT_2025100147_20260318L00
VwGH 19.04.2024, Ra 2023/10/0346Decision
… Status ‚SC‘ (Schulung) befinden oder befunden haben und in diesem Monat zu keiner Zeit Integrationsmaßnahmen nach § 6 Abs. 1 IntG teilnehmen oder teilgenommen haben, denen sie nach Maßgabe bundesgesetzlicher Vorgaben zugewiesen …
19 Apr 2024 · JWT_2023100346_20240419L00
VwGH 03.07.2020, Ro 2019/10/0035Decision
… mit dem Status „SC“ (Schulung) befinden oder befunden haben oder in diesem Monat an Integrationsmaßnahmen nach § 6 Abs. 1 IntG teilnehmen oder teilgenommen haben, denen sie nach Maßgabe bundesgesetzlicher Vorgaben zugewiesen wurden …
3 Jul 2020 · JWT_2019100035_20200703J00
VwGH Rechtssatz, Ra 2022/10/0012Decision
24 Jan 2023 · JWR_2022100012_20230124L01
VwGH Rechtssatz, Ra 2025/10/0147Decision
1 Oct 2025 · JWR_2025100147_20260318L01
VfGH Rechtssatz, G197/2024Decision
… Zusammenhang ist etwa auch bereits in §15 Abs1 WMG vorgesehen, dass Leistungen von Personen, die ihren Pflichten nach §6 Abs1 IntG nicht nachkommen, stufenweise zunächst auf die Dauer eines Monats um 25 %, bei einer weiteren oder …
11 Mar 2025 · JFR_20250311_24G00197_01