17 WEviG

Sprachliche Gleichbehandlung

In forcesince 20 Jul 2022cited 1×

§ 17. Soweit in diesem Bundesgesetz auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf alle Geschlechter in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.

  • VfGH 25.11.2020, WIV90/2020Decision

    … dazu etwa §15 leg cit zur Berichtigung des Melderegisters, §15a leg cit zur Abgabe einer Wohnsitzerklärung sowie §17 leg cit zum Reklamationsverfahren; vgl zu all dem bereits VfSlg 20.104/2016).

    25 Nov 2020 · JFT_20201125_20W_IV00090_00