1 VerwGesG 2016

Gegenstand dieses Bundesgesetzes

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×
(1)

§ 1. Mit diesem Bundesgesetz wird die Richtlinie 2014/26/EU über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für Rechte an Musikwerken für die Online-Nutzung im Binnenmarkt, ABl. Nr. L 84 vom 20.3.2014, S. 72, umgesetzt. Mit §§ 25a und 25b in der Fassung der Urheberrechts-Novelle 2021 BGBl. I Nr. 244/2021 wird die Richtlinie (EU) 2019/790 vom 17. April 2019 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinien 96/9/EG und 2001/29/EG ABl. Nr. L 130 vom 17.05.2019 S. 92, umgesetzt.

(2)

Es regelt die Anforderungen an die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten.

(3)

Die für Verwertungsgesellschaften geltenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes gelten auch für Einrichtungen, die, wenn auch nur teilweise, im Eigentum einer Verwertungsgesellschaft stehen oder von einer Verwertungsgesellschaft beherrscht werden und Tätigkeiten ausüben, die, würden sie von einer Verwertungsgesellschaft ausgeführt, den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes unterlägen.

  • VwGH 27.02.2025, Ro 2023/10/0005Decision

    … § 1 Abs. 1 leg. cit.]) RL 2014/26/EU stünde:

    27 Feb 2025 · JWT_2023100005_20250227J00

  • VwGH 14.01.2025, Ra 2023/10/0001Decision

    … sie eine Verwertungsgesellschaft iSd § 2 Z 1 VerwGesG 2016 (Ansicht der Revisionswerberin) oder eine Einrichtung iSd § 1 Abs. 3 VerwGesG 2016 (Ansicht der mitbeteiligten Partei) sei, werde doch durch § 1 Abs. 3 VerwGesG 2016 eine …

    14 Jan 2025 · JWT_2023100001_20250114L00