13 FMA-KVO 2016

Subrechnungskreise

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(1)

§ 13. Der Rechnungskreis 3 (Wertpapieraufsicht) besteht abgesehen von den in Abs. 2 genannten Kostenpflichtigen aus den folgenden Kostenpflichtigen, die jeweils einen eigenen Subrechnungskreis bilden:

1.

Subrechnungskreis 1, dem die meldepflichtigen Institute gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 lit. a zugeordnet sind;

2.

Subrechnungskreis 2, dem die Emittenten mit Ausnahme des Bundes gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 lit. b zugeordnet sind;

3.

Subrechnungskreis 3, dem die Erbringer von Wertpapierdienstleistungen gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 lit. c zugeordnet sind;

4.

Subrechnungskreis 4, dem die Betreiber von Marktinfrastrukturen gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 lit. d zugeordnet sind;

5.

Subrechnungskreis 5, dem die Clearingmitglieder gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 lit. e zugeordnet sind;

6.

Subrechnungskreis 6, dem die Verwalter kollektiver Portfolios gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 lit. f zugeordnet sind;

7.

Subrechnungskreis 7, dem die Administratoren gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 lit. g zugeordnet sind;

8.

Subrechnungskreis 8, dem die abwicklungsrelevanten Wertpapierfirmen gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 lit. i zugeordnet sind;

9.

Subrechnungskreis 9, dem die ART- und EMT-Emittenten sowie CASP gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 lit. j zugeordnet sind.

(2)

Schwarmfinanzierungsdienstleister gemäß § 3 Abs. 1 Z 3 lit. h bilden keinen eigenen Subrechnungskreis und sind direkt dem Rechnungskreis 3 zugeordnet.

(3)

Kosten eines Subrechnungskreises gemäß Abs. 1, dem Aufsichtsaufwand nach den in § 2 Abs. 3 FMABG genannten Aufsichtsgesetzen zugeordnet ist, für den jedoch im abzurechnenden FMA-Geschäftsjahr niemand die Voraussetzungen der Kostenpflicht erfüllt, sind als nicht direkt zurechenbare Kosten des Rechnungskreises Wertpapieraufsicht (§ 19 Abs. 1 Z 3 FMABG) zu behandeln. Der jeweilige Subrechnungskreis nimmt an der Verteilung dieser nicht direkt zurechenbaren Kosten nach Verhältniszahlen nicht teil.

  • VfGH 17.12.2025, E2964/2025Decision

    … Gemäß §13 Abs1 FMA-KVO 2016 ist für die näher genannten Kostenpflichtigen aus dem Rechnungskreis 3 (Wertpapieraufsicht) jeweils ein eigener Subrechnungskreis zu bilden.

    17 Dec 2025 · JFT_20251217_25E02964_00

  • VfGH 17.12.2025, E2538/2025Decision

    … Gemäß §13 Abs1 FMA-KVO 2016 ist für die näher genannten Kostenpflichtigen aus dem Rechnungskreis 3 (Wertpapieraufsicht) jeweils ein eigener Subrechnungskreis zu bilden.

    17 Dec 2025 · JFT_20251217_25E02538_00

  • VfGH 17.12.2025, E2540/2025Decision

    … Gemäß §13 Abs1 FMA-KVO 2016 ist für die näher genannten Kostenpflichtigen aus dem Rechnungskreis 3 (Wertpapieraufsicht) jeweils ein eigener Subrechnungskreis zu bilden.

    17 Dec 2025 · JFT_20251217_25E02540_00

  • VfGH 17.12.2025, E2963/2025Decision

    … Gemäß §13 Abs1 FMA-KVO 2016 ist für die näher genannten Kostenpflichtigen aus dem Rechnungskreis 3 (Wertpapieraufsicht) jeweils ein eigener Subrechnungskreis zu bilden.

    17 Dec 2025 · JFT_20251217_25E02963_00

  • VfGH 17.12.2025, E2536/2025Decision

    … Gemäß §13 Abs1 FMA-KVO 2016 ist für die näher genannten Kostenpflichtigen aus dem Rechnungskreis 3 (Wertpapieraufsicht) jeweils ein eigener Subrechnungskreis zu bilden.

    17 Dec 2025 · JFT_20251217_25E02536_00

  • VfGH 17.12.2025, E2537/2025Decision

    … Gemäß §13 Abs1 FMA-KVO 2016 ist für die näher genannten Kostenpflichtigen aus dem Rechnungskreis 3 (Wertpapieraufsicht) jeweils ein eigener Subrechnungskreis zu bilden.

    17 Dec 2025 · JFT_20251217_25E02537_00

  • VfGH 17.12.2025, E2962/2025Decision

    … Gemäß §13 Abs1 FMA-KVO 2016 ist für die näher genannten Kostenpflichtigen aus dem Rechnungskreis 3 (Wertpapieraufsicht) jeweils ein eigener Subrechnungskreis zu bilden.

    17 Dec 2025 · JFT_20251217_25E02962_00

  • VfGH 17.12.2025, E2541/2025Decision

    … Gemäß §13 Abs1 FMA-KVO 2016 ist für die näher genannten Kostenpflichtigen aus dem Rechnungskreis 3 (Wertpapieraufsicht) jeweils ein eigener Subrechnungskreis zu bilden.

    17 Dec 2025 · JFT_20251217_25E02541_00

  • VfGH 17.12.2025, E2539/2025Decision

    … Gemäß §13 Abs1 FMA-KVO 2016 ist für die näher genannten Kostenpflichtigen aus dem Rechnungskreis 3 (Wertpapieraufsicht) jeweils ein eigener Subrechnungskreis zu bilden.

    17 Dec 2025 · JFT_20251217_25E02539_00