4 RBV

Schad- und Störstofferkundung und orientierende Schad- und Störstofferkundung

In forcesince 28 Oct 2016cited 3×
(1)

§ 4. Vor Abbruch eines Bauwerks oder mehrerer Bauwerke im Rahmen eines Bauvorhabens, bei dem insgesamt mehr als 750 t Bau- oder Abbruchabfälle, ausgenommen Bodenaushubmaterial, anfallen, ist eine Schad- und Störstofferkundung als orientierende Schad- und Störstofferkundung gemäß ÖNORM B 3151 „Rückbau von Bauwerken als Standardabbruchmethode“, ausgegeben am 1. Dezember 2014, durch eine rückbaukundige Person durchzuführen. Dieser Absatz gilt nicht für Linienbauwerke und Verkehrsflächen.

(2)

Vor Abbruch eines Bauwerks oder mehrerer Bauwerke im Rahmen eines Bauvorhabens, bei dem insgesamt mehr als 750 t Bau- oder Abbruchabfälle, ausgenommen Bodenaushubmaterial, anfallen und mit einem gesamten Brutto-Rauminhalt von mehr als 3.500 m3, ist anstatt einer orientierenden Schad- und Störstofferkundung gemäß Abs. 1 eine Schad- und Störstofferkundung gemäß ÖNORM EN ISO 16000-32 „Innenraumluftverunreinigungen, Teil 32: Untersuchung von Gebäuden auf Schadstoffe“, ausgegeben am 1. Oktober 2014, durch eine externe befugte Fachperson oder Fachanstalt, die über bautechnische Kenntnisse verfügt, durchzuführen. Dieser Absatz gilt nicht für Linienbauwerke und Verkehrsflächen.

(3)

Im Rahmen der Schad- und Störstofferkundung gemäß Abs. 1 und 2 sind auch jene Bauteile zu dokumentieren, welche einer Vorbereitung zur Wiederverwendung zugeführt werden können.

(Anm.: Abs. 4 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 290/2016)

(5)

Der Bauherr hat die Dokumentation der Schad- und Störstofferkundung mindestens sieben Jahre nach Abschluss des Abbruchs eines Bauwerks oder mehrerer Bauwerke im Rahmen eines Bauvorhabens aufzubewahren und der Behörde auf Verlangen vorzulegen.

  • VwGH 25.06.2019, Ro 2018/05/0007Decision

    25 Jun 2019 · JWT_2018050007_20190625J00

  • VwGH 21.12.2023, Ro 2022/07/0013Decision

    … rechtlichen Beurteilung führte das Verwaltungsgericht aus, bei beiden Bauvorhaben seien die Schwellenwerte nach § 4 Abs. 2 RBV bzw. § 5 Abs. 1 RBV (mehr als 750 t Bau- oder Abbruchabfälle bzw. Brutto-Rauminhalt von mehr als 3.500 m3) …

    21 Dec 2023 · JWT_2022070013_20231221J00

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2018/05/0007Decision

    … Auch die § 10a und § 10b Wr. AWG und § 4 Recycling-Baustoffverordnung sprechen für diese Auslegung des Begriffes Abbruch.

    25 Jun 2019 · JWR_2018050007_20190625J04