9 EEffG

Energiemanagement bei Unternehmen

In forcesince 1 Jan 2015cited 9×

§ 9. (Verfassungsbestimmung) (1) Unternehmen in Österreich haben für die Jahre 2015 bis 2020, abhängig von ihrer Größe Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz gemäß Abs. 2 zu setzen, zu dokumentieren und der Monitoringstelle zu melden.

(2)

Große Unternehmen haben

1.

entweder

a)

in regelmäßigen Abständen, zumindest alle vier Jahre, ein externes Energieaudit gemäß § 17 und § 18 durchzuführen

b)

oder

aa)

ein zertifiziertes Energiemanagementsystem in Übereinstimmung mit der Norm EN 16001 oder der ISO 50001 oder entsprechenden Nachfolgenormen oder

bb)

ein zertifiziertes Umweltmanagementsystem gemäß ISO 14000 oder entsprechenden Nachfolgenormen oder gemäß Art. 13 der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung oder

cc)

ein einem Energiemanagement- oder Umweltmanagementsystem gleichwertiges, innerstaatlich anerkanntes Managementsystem

einzuführen, das auch ein regelmäßiges internes oder externes Energieaudit gemäß § 17 und § 18 umfassen muss. Die Einführung des Managementsystems ist zu dokumentieren und aufrechtzuerhalten;

2.

den Anwendungsbereich und die Grenzen ihres Managementsystems festzulegen und zu dokumentieren oder die Durchführung und Ergebnisse des Energieaudits zu dokumentieren;

3.

die Einführung des Managementsystems oder die Durchführung des Energieaudits, deren Inhalte und gewonnenen Erkenntnisse unverzüglich der nationalen Energieeffizienz-Monitoringstelle zu melden oder melden zu lassen.

(3)

Kleine und mittlere Unternehmen können nach Möglichkeit:

1.

eine Energieberatung durchführen und die Durchführung einer Energieberatung in regelmäßigen Abständen, zumindest alle vier Jahre, wiederholen;

2.

deren Durchführung und Ergebnisse dokumentieren;

3.

die Durchführung der Energieberatung, deren Inhalte und gewonnenen Erkenntnisse der nationalen Energieeffizienz-Monitoringstelle melden lassen.

  • Energieeffizienz-Richtlinienverordnung1171920Law

    … 2014 gemäß dieser Methode ist es nicht erforderlich, dass der Auditor zur Durchführung von Energieaudits gemäß § 9 EEffG registriert ist. Seit dem vollumfänglichen Inkrafttreten des EEffG (1.Jänner.2015) dürfen diese …

  • VwGH 27.02.2019, Ra 2018/04/0134Decision

    … November 2016 aufrecht erhalten habe. Dadurch habe der Revisionswerber § 31 Abs. 1 Z 3 lit. a in Verbindung mit § 9 Abs. 2 Z 1 lit. a, § 32 Abs. 1 und § 33 Abs. 3 EEffG sowie § 9 Abs. 1 VStG verletzt und es wurde über ihn eine …

    27 Feb 2019 · JWT_2018040134_20190227L00

  • VwGH 08.08.2019, Ro 2019/04/0020Decision

    … 1 Z 3 VStG betreffend den Vorwurf der nicht fristgerechten Durchführung des erstmaligen Energieaudits nach § 31 Abs. 1 Z 3 lit. a iVm § 9 Abs. 2 Z 1 lit. a, § 32 Abs. 1 und § 33 Abs. 3 EEffG wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes …

    8 Aug 2019 · JWT_2019040020_20190808J00

  • VfGH 10.10.2018, G144/2018Decision

    … die Führung, Aktualisierung und Veröffentlichung einer Liste von den gemäß §9 bis §11 EEffG verpflichteten Unternehmen (Z3 leg.cit.), die Messung und/oder Bewertung und Evaluierung der Maßnahmen der Energielieferanten gemäß §10 …

    10 Oct 2018 · JFT_20181010_18G00144_00

  • VfGH 30.11.2017, G133/2017, V86/2017Decision

    … der Einhaltung der Bestimmungen des EEffG und dieser Verordnung von den verpflichteten Unternehmen gemäß §9, §10 und §11 EEffG Berichte und Nachweise zu fordern, die es ihr ermöglichen die Einhaltung der Vorgaben des EEffG und der …

    30 Nov 2017 · JFT_20171130_17G00133_00

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2019/04/0020Decision

    Bei den zwei in § 9 Abs. 2 Z 1 lit. a und Z 3 EEffG normierten Verpflichtungen, deren Nichterfüllung in § 31 Abs. 1 Z 3 lit. a EEffG unter Strafe gestellt ist, handelt es sich um zwei getrennt zu sanktionierende Tatbestände.

    8 Aug 2019 · JWR_2019040020_20190808J01

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2018/04/0134Decision

    1 Apr 2018 · JWR_2018040134_20190227L06

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2018/04/0134Decision

    1 Apr 2018 · JWR_2018040134_20190227L07

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2018/04/0134Decision

    … dass die Bezirksverwaltungsbehörde bei der Frage des Vorliegens der Verletzung einer Verpflichtung (hier nach den §§ 9 und 32 Abs. 1 EEffG) an eine Stellungnahme bzw. Beurteilung der Monitoringstelle gebunden wäre. Derartiges ließe …

    1 Apr 2018 · JWR_2018040134_20190227L02