Verordnung des Bundeskanzlers über Grundsätze der wirkungsorientierten Folgenabschätzung bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben (WFA-Grundsatz-Verordnung – WFA-GV)
Auf Grund des § 17 Abs. 3 erster Satz und des § 18 Abs. 4 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013), BGBl. I Nr. 139/2009, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 62/2012, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Paragraph | Gegenstand / Bezeichnung
Abschnitt Allgemeine Bestimmungen
§ 1. | Gegenstand
§ 2. | Ziele
§ 3. | Grundsätze der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
§ 4. | Begriffsbestimmungen
Abschnitt Durchführung der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
§ 5. | Systematische Schritte der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
§ 5a | Bündelung
§ 6. | Wirkungsdimensionen
§ 7. | Wesentlichkeit der Auswirkungen
§ 8. | Ergebnisdarstellung
§ 9. | Zeitpunkt der Durchführung bei Entwürfen für Rechtsvorschriften des Bundes und Begutachtungsverfahren
§ 10. | Zeitpunkt der Durchführung bei sonstigen Regelungsvorhaben und bei Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013
Abschnitt Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung
§ 10a. | Voraussetzungen der vereinfachten wirkungsorientierten Folgenabschätzung
§ 10b. | Systematische Schritte der vereinfachten wirkungsorientierten Folgenabschätzung
§ 10c. | Finanzielle Auswirkungen
§ 10d. | Ergebnisdarstellung
Abschnitt Interne Evaluierung
§ 11. | Zeitpunkt und Durchführung
Abschnitt Anforderungen an methodische Instrumente zur Ermittlung der Auswirkungen
§ 12. | Grundsätze
§ 13. | Anwendung der methodischen Instrumente
Abschnitt Schlussbestimmung
§ 14. | Inkrafttreten
(Anm.: Anlage 1 zu § 6 Abs. 1
Anlage 2 zu § 8 Abs. 2
Anlage 3 zu § 10d Abs. 2)