, WFA-GV

In forcesince 1 Apr 2015

Verordnung des Bundeskanzlers über Grundsätze der wirkungsorientierten Folgenabschätzung bei Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben (WFA-Grundsatz-Verordnung – WFA-GV)

Auf Grund des § 17 Abs. 3 erster Satz und des § 18 Abs. 4 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 (BHG 2013), BGBl. I Nr. 139/2009, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 62/2012, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Finanzen verordnet:

Inhaltsverzeichnis

Paragraph | Gegenstand / Bezeichnung

1.

Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

§ 1. | Gegenstand

§ 2. | Ziele

§ 3. | Grundsätze der wirkungsorientierten Folgenabschätzung

§ 4. | Begriffsbestimmungen

2.

Abschnitt Durchführung der wirkungsorientierten Folgenabschätzung

§ 5. | Systematische Schritte der wirkungsorientierten Folgenabschätzung

§ 5a | Bündelung

§ 6. | Wirkungsdimensionen

§ 7. | Wesentlichkeit der Auswirkungen

§ 8. | Ergebnisdarstellung

§ 9. | Zeitpunkt der Durchführung bei Entwürfen für Rechtsvorschriften des Bundes und Begutachtungsverfahren

§ 10. | Zeitpunkt der Durchführung bei sonstigen Regelungsvorhaben und bei Vorhaben gemäß § 58 Abs. 2 BHG 2013

3.

Abschnitt Vereinfachte wirkungsorientierte Folgenabschätzung

§ 10a. | Voraussetzungen der vereinfachten wirkungsorientierten Folgenabschätzung

§ 10b. | Systematische Schritte der vereinfachten wirkungsorientierten Folgenabschätzung

§ 10c. | Finanzielle Auswirkungen

§ 10d. | Ergebnisdarstellung

4.

Abschnitt Interne Evaluierung

§ 11. | Zeitpunkt und Durchführung

5.

Abschnitt Anforderungen an methodische Instrumente zur Ermittlung der Auswirkungen

§ 12. | Grundsätze

§ 13. | Anwendung der methodischen Instrumente

6.

Abschnitt Schlussbestimmung

§ 14. | Inkrafttreten

(Anm.: Anlage 1 zu § 6 Abs. 1

Anlage 2 zu § 8 Abs. 2

Anlage 3 zu § 10d Abs. 2)