18 Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus

ARTIKEL 18 Sekundärmarkt-Unterstützungsfazilität

In forcesince 27 Sep 2012cited 2×
(1)

Der Gouverneursrat kann beschließen, nach Maßgabe des Artikels 12 Absatz 1 Vorkehrungen für Sekundärmarktoperationen in Bezug auf die Anleihen eines ESM-Mitglieds zu treffen.

(2)

Beschlüsse über Sekundärmarktinterventionen zur Verhinderung einer Ansteckung werden auf der Grundlage einer Analyse der EZB gefasst, in der das Vorliegen außergewöhnlicher Umstände auf dem Finanzmarkt und Gefahren für die Finanzstabilität festgestellt werden.

(3)

Die mit der Sekundärmarkt-Unterstützungsfazilität verbundenen Auflagen werden gemäß Artikel 13 Absatz 3 im MoU im Einzelnen ausgeführt.

(4)

Die Finanzierungsbedingungen, unter denen die Sekundärmarktoperationen durchzuführen sind, werden in einer Vereinbarung über eine Finanzhilfefazilität festgelegt, die vom Geschäftsführenden Direktor zu unterzeichnen ist.

(5)

Das Direktorium beschließt ausführliche Leitlinien für die Durchführungsmodalitäten der Sekundärmarkt-Unterstützungsfazilität.

(6)

Das Direktorium beschließt die Einleitung von Sekundärmarktoperationen in gegenseitigem Einvernehmen auf Vorschlag des Geschäftsführenden Direktors.

  • Geschäftsordnungsgesetz 197532kLaw

    … 13 Abs. 3 ESM-Vertrag, 10. Berichte nach Art. 13 Abs. 7 ESM-Vertrag, 11. Leitlinien gemäß Art. 14. Abs. 4, Art. 15 Abs. 4, Art. 16 Abs. 4, Art. 17 Abs. 4, Art. 18 Abs. 5 ESM-Vertrag, 12. Beibehaltung der Kreditlinien gemäß Art. 14 Abs. …

  • VfGH 16.03.2013, SV2/12Decision

    … Art14 Abs4, 15 Abs4, 16 Abs4, 17 Abs4 und 18 Abs5 ESMV);  Änderung der Liste der Finanzhilfeinstrumente nach den Art14 bis 18 ESMV (Ergänzung um nicht näher determinierte, weitere Instrumente) durch Beschluss des Gouverneursrats …

    16 Mar 2013 · JFT_20130316_12SV00002_00