16 Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus

ARTIKEL 16 ESM-Darlehen

In forcesince 27 Sep 2012cited 2×
(1)

Der Gouverneursrat kann beschließen, einem ESM-Mitglied nach Maßgabe des Artikels 12 Finanzhilfe in Form eines Darlehens zu gewähren.

(2)

Die mit den ESM-Darlehen verbundenen Auflagen sind in einem makroökonomischen Anpassungsprogramm enthalten, das gemäß Artikel 13 Absatz 3 im MoU im Einzelnen ausgeführt wird.

(3)

Die Finanzierungsbedingungen eines jeden ESM-Darlehens werden in einer Vereinbarung über eine Finanzhilfefazilität niedergelegt, die vom Geschäftsführenden Direktor zu unterzeichnen ist.

(4)

Das Direktorium beschließt ausführliche Leitlinien für die Durchführungsmodalitäten der ESM-Darlehen.

(5)

Das Direktorium beschließt in gegenseitigem Einvernehmen auf Vorschlag des Geschäftsführenden Direktors und nach Erhalt eines Berichts der Europäischen Kommission nach Artikel 13 Absatz 7 die Auszahlung der auf die erste Tranche folgenden Tranchen der Finanzhilfe.

  • Geschäftsordnungsgesetz 1975Law

    … 13 Abs. 3 ESM-Vertrag, 10. Berichte nach Art. 13 Abs. 7 ESM-Vertrag, 11. Leitlinien gemäß Art. 14. Abs. 4, Art. 15 Abs. 4, Art. 16 Abs. 4, Art. 17 Abs. 4, Art. 18 Abs. 5 ESM-Vertrag, 12. Beibehaltung der Kreditlinien gemäß Art. 14 Abs. …

  • VfGH 16.03.2013, SV2/12Decision

    … angeführt, darunter Kreditlinien im Rahmen der vorsorglichen Finanzhilfe (Art14 ESMV) und Darlehen (Art16 ESMV). Bejahendenfalls handelt die Europäische Kommission mit dem betreffenden ESM-Mitglied ein Memorandum of Understanding ("MoU") …

    16 Mar 2013 · JFT_20130316_12SV00002_00