18 Schutz von Kindern

In forcesince 1 Apr 2011cited 1×

Durch Maßnahmen nach diesem Übereinkommen kann die in Artikel 16 genannte elterliche Verantwortung entzogen oder können die Bedingungen ihrer Ausübung geändert werden.

  • OGH 07.10.2011, 5Ob163/11yDecision

    Gemäß Art 18 KSÜ könne ein elterliches Gewaltverhältnis geändert und eine Obsorgeentscheidung unter Anwendung des österreichischen Rechts getroffen werden. Dementsprechend komme § 167 Abs 1 ABGB zur Anwendung, der die …

    7 Oct 2011 · JJT_20111007_OGH0002_0050OB00163_11Y0000_000