1 Rechte von Kindern

In forcesince 16 Feb 2011cited 35×

Jedes Kind hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge, die für sein Wohlergehen notwendig sind, auf bestmögliche Entwicklung und Entfaltung sowie auf die Wahrung seiner Interessen auch unter dem Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit. Bei allen Kinder betreffenden Maßnahmen öffentlicher und privater Einrichtungen muss das Wohl des Kindes eine vorrangige Erwägung sein.

The 10 that are cited most themselves, of 35.

  • VfGH 09.10.2015, G152/2015Decision

    … Selbst unter der Annahme, dass das Gericht eine Verletzung des Art1 iVm. Art7 des Bundesverfassungsgesetzes über die Rechte von Kindern geltend machen möchte, genügt es hier, auf die Ausführungen unter Punkt 1.5. hinzuweisen. Aus …

    9 Oct 2015 · JFT_20151009_15G00152_00

  • VfGH 11.12.2014, G119/2014Decision

    … Eine sachliche Rechtfertigung für diese Ungleichbehandlungen ist – insbesondere aus dem auch im Lichte des Art1 des Bundesverfassungsgesetzes über die Rechte von Kindern, BGBl I 4/2011, gebotenen Blickwinkel des Wohles des Kindes – …

    11 Dec 2014 · JFT_20141211_14G00119_00

  • OGH 16.11.2021, 1Ob207/21dDecision

    … übersieht, dass oberstes Prinzip bei der Obsorgeentscheidung stets die (beste) Wahrung des Kindeswohls ist, was schon Artikel 1 des Bundesverfassungsgesetzes über die Rechte von Kindern, BGBl I 2011/4 – Rechte von Kindern verlangt …

    16 Nov 2021 · JJT_20211116_OGH0002_0010OB00207_21D0000_000

  • VfGH 07.03.2018, G136/2017Decision

    … §11b NÖ MSG verstoße gegen Art1 iVm Art7 des Bundesverfassungsgesetzes über die Rechte von Kindern: Das Landesverwaltungsgericht verweist auf VfSlg 19.941/2014 und führt aus, dass das in Art1 BVG über die Rechte von Kindern …

    7 Mar 2018 · JFT_20180307_17G00136_00

  • VfGH 10.10.2018, E4248/2017Decision

    … Dieser Grundsatz des Vorrangs des Kindeswohls sei zudem in der österreichischen Bundesverfassung verankert (Art1 Bundesverfassungsgesetz über die Rechte von Kindern) und auch in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes komme dem …

    10 Oct 2018 · JFT_20181010_17E04248_00

  • VfGH 09.03.2023, G223/2022Decision

    … bestünden Bedenken, ob diese Bestimmung und die mit ihr in einem Zusammenhang stehende Regelung des §204 ABGB mit Art1 des Bundesverfassungsgesetzes über die Rechte von Kindern, BGBl I 4/2011, vereinbar seien.

    9 Mar 2023 · JFT_20230309_22G00223_00

  • VfGH 03.10.2018, G69/2018Decision

    … Diese Auslegung erscheine auch im Lichte der Verpflichtung zur Wahrung des Kindeswohles nach Art1 des Bundesverfassungsgesetzes über die Rechte von Kindern, BGBl I 4/2011, geboten. Die Rechte des verdrängten Elternteils blieben dabei …

    3 Oct 2018 · JFT_20181003_18G00069_00

  • VfGH 06.12.2021, G247/2021Decision

    … Art7 B-VG sowie auf bestmögliche Entwicklung und Entfaltung jedes Kindes sowie auf Wahrung seiner Interessen gemäß Art1 des Bundesverfassungsgesetzes über die Rechte von Kindern.

    6 Dec 2021 · JFT_20211206_21G00247_00

  • VwGH 10.12.2014, Ro 2014/09/0056Decision

    … Es bedarf keines Hinweises auf Art. 1 und 6 des Bundesverfassungsgesetzes über die Rechte von Kindern, BGBl. I Nr. 4/2011, dass jeder Arzt in Ausübung seines Berufes verpflichtet ist, auch gegenüber und wenn erforderlich auch gegen die …

    10 Dec 2014 · JWT_2014090056_20141210J00

  • VfGH 12.12.2019, G164/2019Decision

    … Gemäß Art1 des Bundesverfassungsgesetzes über die Rechte von Kindern ist das Kindeswohl als eine oberste Handlungsmaxime des Gesetzgebers anzusehen. Die gegenständliche Regelung verhindert es, den konkreten Bedarf von Kindern …

    12 Dec 2019 · JFT_20191212_19G00164_00