1 BFG 2011

Bewilligung

In forcesince 1 Jan 2011

Artikel I. Der als Anlage I angeschlossene Bundesvoranschlag für das Finanzjahr 2011 wird nach Maßgabe der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes bewilligt. Die Ausgaben und Einnahmen des Bundesvoranschlages ergeben folgende Schlusssummen:

| Allgemeiner Haushalt | Ausgleichs- haushalt | Gesamt-haushalt

(Beträge in Millionen Euro)

Ausgaben: | 70 162,050 | 71 605,8l0 | 141 767,860

Einnahmen: | 62 540,415 | 79 227,445 | 141 767,860

| …

Abgang: | 7 621,635 | – | –

Überschuss: | – | 7 621,635 | –

Der Abgang des allgemeinen Haushaltes vermindert sich um jene Beträge, die voraussichtlich während des Finanzjahres 2011 an Mehreinnahmen und Ausgabeneinsparungen anfallen und nicht für die Bedeckung von Überschreitungen gemäß § 41 Abs. 3 und 5 des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG), BGBI. Nr. 213/1986, sowie Artikel IV, V und VI oder zum Ausgleich von Mindereinnahmen herangezogen werden.