1 AGG

Ziel

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§ 1. Ziel dieses Bundesgesetzes ist der möglichst langfristige Erhalt der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit erwerbstätiger und arbeitsloser Personen. Zur Erreichung dieses Ziels ist ein flächendeckendes niederschwelliges Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebot zu schaffen. Dieses hat zielgerichtete Informationen über gesundheitsfördernde Themen des Arbeitslebens zur Verfügung zu stellen und einer frühzeitigen Interventionsmöglichkeit bei gesundheitlichen Problemen erwerbstätiger und arbeitsloser Personen zu dienen. Bei Bedarf sollen mittels Case-Managements Maßnahmen zur frühzeitigen Lösung gesundheitlicher Probleme entwickelt werden. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sollen bei der Entwicklung und Festigung einer gesundheitsförderlichen betrieblichen Arbeitswelt unterstützt werden.

(2)

Das Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebot hat sich insbesondere an beschäftigte und arbeitslose Personen, deren gesundheitlicher Zustand auf eine künftige Erwerbsunfähigkeit schließen lässt, zu richten. Weiters soll das Case Management auch für jene Personen genutzt werden, bei denen berufliche Maßnahmen der Rehabilitation oder medizinische Maßnahmen der Rehabilitation zweckmäßig und zumutbar sind oder ein Wiedereingliederungsplan im Rahmen der Vereinbarung einer Wiedereingliederungsteilzeit zu erstellen ist. Das Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebot richtet sich auch an Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die einen diesbezüglichen Informationsbedarf äußern.

(3)

Die Inanspruchnahme des Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebots ist freiwillig.

(4)

Das Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebot hat auch zur Bewusstseinsbildung für eine gesundheitsfördernde Arbeitswelt beizutragen. Dies schließt präventive Maßnahmen zur Gesundheitserhaltung ein.

(5)

Das Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebot hat alle Anforderungen des Gleichbehandlungs- und Antidiskriminierungsrechtes sowie die Grundsätze der geschlechtergerechten Haushaltsführung (Gender Budgeting) zu erfüllen.

  • Allgemeines Sozialversicherungsgesetz22299Law

    … eintreten wird, so ist eine Zuweisung zum Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebot nach § 1 Abs. 1 des Arbeit-und-Gesundheit-Gesetzes (AGG), BGBl. I Nr. 111/2010, mit dem Ziel vorzunehmen, das Dienstverhältnis zu erhalten.

  • Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz13aLaw

    … Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin und Arbeitgeber oder Arbeitgeberin zu vereinbarenden Wiedereingliederungsplan (§ 1 Abs. 2 AGG). Die Beratung kann entfallen, wenn Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin, Arbeitgeber oder Arbeitgeberin und der …

  • Vertragsbedienstetengesetz 194820cLaw

    … auf den zwischen der oder dem Vertragsbediensteten und dem Dienstgeber zu vereinbarenden Wiedereingliederungsplan (§ 1 Abs. 2 AGG). Die Beratung kann entfallen, wenn die oder der Vertragsbedienstete, der Dienstgeber und die …

  • Landarbeitsgesetz 202157Law

    … Arbeitnehmer und Arbeitgeberin bzw. Arbeitgeber zu vereinbarenden Wiedereingliederungsplan (§ 1 Abs. 2 AGG). Die Beratung kann entfallen, wenn Arbeitnehmerin bzw. Arbeitnehmer, Arbeitgeberin bzw. Arbeitgeber und Arbeitsmedizinerin bzw. …

  • Land- und Forstarbeiter-Dienstrechtsgesetz7dLaw

    … den zwischen der Dienstnehmerin oder dem Dienstnehmer und dem Dienstgeber zu vereinbarenden Wiedereingliederungsplan (§ 1 Abs. 2 AGG). Die Beratung kann entfallen, wenn die Dienstnehmerin oder der Dienstnehmer, der Dienstgeber und die …

  • OGH 07.08.2025, 7Ob58/25tDecision

    … 77/2018; Wehringer, Begriffe zum Thema Transidentität, DAG 2023/39, 5; BVerfG NJW 2017, 3643; Horcher in BeckOKBGB73 § 1 AGG Rn 25).

    7 Aug 2025 · JJT_20250807_OGH0002_0070OB00058_25T0000_000

  • OGH 20.10.2022, 9ObA59/22zDecision

    … [547]; aA auch, allerdings vor anderem rechtlichen Hintergrund, die deutsche Lehre, vgl nur Thüsing in MünchKommBGB9 § 1 AGG Rz 36 ff mwH). Dies wird unter anderem auch damit begründet, dass der österreichische Gesetzgeber in den …

    20 Oct 2022 · JJT_20221020_OGH0002_009OBA00059_22Z0000_000

  • VfGH 26.11.2020, G256/2019Decision

    … eintreten wird, so ist eine Zuweisung zum Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebot nach §1 Abs1 des Arbeit-und-Gesundheit-Gesetzes (AGG), BGBl I Nr 111/2010, mit dem Ziel vorzunehmen, das Dienstverhältnis zu erhalten […]

    26 Nov 2020 · JFT_20201126_19G00256_00

  • OGH 07.05.2019, 10ObS129/18wDecision

    … Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerin und Arbeitgeber oder Arbeitgeberin zu vereinbarenden Wiedereingliederungsplan (§ 1 Abs. 2 Arbeit-und-Gesundheit-Gesetz – AGG, BGBl. I Nr. 111/2010). Die Beratung kann entfallen, wenn Arbeitnehmer oder …

    7 May 2019 · JJT_20190507_OGH0002_010OBS00129_18W0000_000