3 AWEG 2010

Einfuhr, Verbringen, Behördenzuständigkeit

In forcesince 19 Aug 2010cited 6×
(1)

§ 3. Die Einfuhr oder das Verbringen von Arzneiwaren dosiert oder in Aufmachung für den Kleinverkauf, ist, soweit dieses Bundesgesetz nichts anderes bestimmt, nur zulässig, wenn im Fall der Einfuhr eine Einfuhrbescheinigung ausgestellt wurde oder im Falle des Verbringens eine Meldung erfolgt ist.

(2)

Für die Ausstellung von Einfuhrbescheinigungen und die Entgegennahme von Meldungen ist das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen zuständig.

  • VwGH 27.02.2019, Ro 2019/10/0004Decision

    … und vom Zollamt Wien in 1230 Wien entdeckt worden seien; damit habe der Mitbeteiligte zu verantworten, dass entgegen § 3 Abs. 1 AWEG 2010, wonach die Einfuhr oder das Verbringen von Arzneiwaren dosiert oder in Aufmachung für den …

    27 Feb 2019 · JWT_2019100004_20190227J00

  • VwGH 27.02.2019, Ra 2018/10/0175Decision

    … und vom Zollamt Wien in 1230 Wien entdeckt worden seien; damit habe die Mitbeteiligte zu verantworten, dass entgegen § 3 Abs. 1 AWEG 2010, wonach die Einfuhr oder das Verbringen von Arzneiwaren dosiert oder in Aufmachung für den …

    27 Feb 2019 · JWT_2018100175_20190227L00

  • VwGH 21.11.2019, Ra 2018/10/0050Decision

    … verbracht und vom Zollamt Wien entdeckt worden seien; damit habe der Mitbeteiligte zu verantworten, dass entgegen § 3 Abs. 1 AWEG 2010, wonach das Verbringen von Arzneiwaren dosiert oder in Aufmachung für den Kleinverkauf nur zulässig …

    21 Nov 2019 · JWT_2018100050_20191121L00

  • VwGH 25.10.2023, Ra 2023/10/0401Decision

    … 2021 in das Bundesgebiet verbracht worden seien; dadurch habe es die Revisionswerberin zu verantworten, dass entgegen §§ 3 und 6 AWEG 2010, wonach das Verbringen von Arzneiwaren dosiert oder in Aufmachung für den „Kleinverkehr“ nur …

    25 Oct 2023 · JWT_2023100401_20231025L00

  • VwGH 18.07.2024, Ra 2024/10/0081Decision

    … 2023 in das Bundesgebiet eingeführt worden seien; somit habe es die Revisionswerberin zu verantworten, dass entgegen § 3 AWEG 2010 die genannten Arzneiwaren ohne Vorliegen der erforderlichen Einfuhrbescheinigung in das österreichische …

    18 Jul 2024 · JWT_2024100081_20240718L00

  • VwGH 27.09.2022, Ra 2022/10/0129Decision

    … des Arzneiwareneinfuhrgesetzes 2010 - AWEG 2010 unterliegende Arzneiwaren bestellt, welche sodann - ohne die nach § 3 Abs. 1 AWEG 2010 erforderliche Meldung gemäß § 6 AWEG 2010 - am 17. Jänner 2022 in das österreichische Bundesgebiet …

    27 Sep 2022 · JWT_2022100129_20220927L00