Verordnung des Bundesministers für Gesundheit über Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere der Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse sowie zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten (Aquakultur-Seuchenverordnung)
Auf Grund des § 1 Abs. 4 bis 6, des § 2c, des § 10 Abs. 3, des § 11 Abs. 3 und des § 23 des Tierseuchengesetzes (TSG), RGBl. Nr. 177/1909, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 36/2008 und das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 3/2009, sowie auf Grund des § 2 Abs. 1 bis 3 und des § 7 des Tiergesundheitsgesetzes (TGG), BGBl. I Nr. 133/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 13/2006 und das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 3/2009, wird – hinsichtlich des 2. und 5. Hauptstückes im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen und dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Hauptstück
Allgemeines
§ 1. Anwendungsbereich
§ 2. Begriffsbestimmungen
Hauptstück
Überwachung der Aquakultur
§ 3. Genehmigungspflicht von Betrieben
§ 4. Registrierung sonstiger Haltungen
§ 5. Register
§ 6. Behördliche Kontrolle und Überwachung
§ 7. Eigenkontrolle und Betreuungstierarzt
§ 8. Buchführung
§ 9. Gute Hygienepraxis
§ 10. Seuchenfreiheitsstatus
Hauptstück
Besondere Vorschriften für das Inverkehrbringen und den Transport von Tieren der Aquakultur
§ 11. Inverkehrbringen – allgemeine Bestimmungen
§ 12. Maßnahmen bei der Beförderung
§ 13. Tiergesundheitsbescheinigungen
§ 14. Inverkehrbringen für die Zucht und Wiederaufstockung von Gewässern
§ 15. Inverkehrbringen in seuchenfreien Gebieten
§ 16. Inverkehrbringen von Wassertieren zu Zierzwecken
Hauptstück
Bekämpfung von Seuchen
Abschnitt
Sofortmaßnahmen bei Seuchenverdacht
§ 17. Anzeigepflicht bei Seuchenverdacht
§ 18. Maßnahmen vor der amtlichen Seuchenfeststellung
§ 19. Epidemiologische Untersuchungen
§ 20. Kontaktbetriebe oder –zonen
§ 21. Aufhebung von Sofortmaßnahmen
Abschnitt
Bekämpfung exotischer Seuchen
§ 22. Maßnahmen nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche
§ 23. Schutz- und Überwachungszonen bei exotischen Seuchen
§ 24. Aufhebung der Sperr- und Schutzmaßnahmen bei exotischen Seuchen
Abschnitt
Bekämpfung nicht exotischer Seuchen
§ 25. Maßnahmen nach amtlicher Feststellung einer nicht exotischen Seuche
§ 26. Besondere Maßnahmen in seuchenfreien Betrieben oder Gebieten zur Wiedererlangung der Seuchenfreiheit
§ 27. Schutz- und Überwachungszonen bei nicht exotischen Seuchen
§ 28. Aufhebung der Sperr- und Schutzmaßnahmen bei nicht exotischen Seuchen
Abschnitt
Bekämpfungsmaßnahmen bei Feststellung von Seuchen bei wild lebenden Wassertieren
§ 29. Schutzmaßnahmen bei exotischen Seuchen
§ 30. Schutzmaßnahmen bei nicht exotischen Seuchen
Abschnitt
Impfungen
§ 31. Impfverbot und Ausnahmen
Hauptstück
Schluss- und Übergangsbestimmungen
§ 32. Übergangsbestimmungen
§ 33. Personenbezogene Bezeichnungen
§ 34. Sanktionen
§ 35. Umsetzungen von EU-Bestimmungen
§ 36. Inkrafttreten und Außerkrafttreten
Anhang 1
Anzeigepflichtige Seuchen und dafür empfängliche Arten
Exotische Seuchen
Nicht exotische Seuchen
Anhang 2
Beim Inverkehrbringen zu berücksichtigender Gesundheitsstatus
Anhang 3
Behördliche Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen
Anhang 4
Eigenkontrollmaßnahmen
Anhang 5
Zugelassene Laboratorien
Anhang 6
Seuchenfreiheitsstatus in Österreich
Gebiete (Zonen, Kompartimente) in denen ein Überwachungsprogramm oder ein Tilgungsprogramm durchgeführt wird
Seuchenfreie Gebiete (Zonen, Kompartimente)
Besondere Schutzmaßnahmen zur Erhaltung der Seuchenfreiheit in Gebieten (Zonen, Kompartimenten) gemäß Pkt. 2.
Anhang 7
Probenziehung zur Seuchenermittlung