90 BHV 2009

Kassenabrechnung

No longer in force
(1)

§ 90. Die anweisungsermächtigten Organe haben im Wege der Kassen regelmäßig Kassenabrechnungen mit den Verrechnungsergebnissen eines Kalendermonats aufzustellen und der Buchhaltung in elektronischer Form zur Einbeziehung in die Verrechnungskreise des HV-Systems zu übermitteln.

(2)

Abrechnungsstichtag ist jeweils der Letzte eines Kalendermonats. In die Abrechnung sind sämtliche Buchungen einzubeziehen, die den jeweiligen Abrechnungszeitraum betreffen. Die einzelnen Verrechnungskonten sind zum Abrechnungsstichtag durch Summenbildung abzuschließen und an die Buchhaltung zu übermitteln, wobei

1.

die Zahlungen je Voranschlagsposten,

2.

die Berechtigungen, Verpflichtungen, Forderungen, Schulden, Vorberechtigungen und Vorbelastungen je Voranschlagsansatz und

3.

die voranschlagsunwirksamen Einnahmen und Ausgaben je Bestandskonto

zu übermitteln sind. In der letzten Kassenabrechnung eines Finanzjahres für den Abrechnungszeitraum Dezember sind die Forderungen, Verbindlichkeiten, Berechtigungen, Verpflichtungen, Vorberechtigungen und Vorbelastungen je Voranschlagsposten zu übermitteln.

(3)

Der Abrechnungstermin für die Abrechnungszeiträume Jänner bis November kann vom anweisenden Organ, mit dem das Abrechnungsverhältnis besteht, vorverlegt werden, damit die Verrechnungsergebnisse von der Buchhaltung noch im laufenden Monat in das HV-System einbezogen werden können. Die Kassenabrechnung für Dezember muss so zeitgerecht erfolgen, dass deren Einbeziehung durch die Buchhaltung bis 20. Jänner des Folgejahres gewährleistet ist.

(4)

Zusätzlich zur Kassenabrechnung in elektronischer Form sind von den Kassen

1.

eine Kontensummenübersicht und

2.

eine Abschlussübersicht

in Papierform mit der Unterschrift des Kassenleiters an die Buchhaltung zu übermitteln. Bei den Kassen sind Zweitausfertigungen von den übermittelten Übersichten aufzubewahren.

(5)

Die Erstellung der Kontenübersicht und der Abschlussübersichten sind mit Hilfe der vom Bundesminister für Finanzen zur Verfügung gestellten Programme vorzunehmen. Umfang und Inhalt der auszugebenden Daten sind in Verfahrensvorschriften festzulegen.

  1. 1 Jan 2009 – 1 Jan 2013earlier wording