6 Handelsklassen für Schweineschlachtkörper

Klassifizierungsdienst

No longer in force
(1)

§ 6. Erfolgt die Schlachtung in einem Schlachtbetrieb, in dem im Jahresdurchschnitt mehr als 50 Schweine wöchentlich geschlachtet werden, so haben die Verwiegung, die Einstufung, die Erstellung des Protokolls sowie die Kennzeichnung, ausgenommen jene gemäß § 5 Abs. 1, durch einen vom Schlachtbetrieb rechtzeitig zu verständigenden Klassifizierer gemäß § 6 Abs. 1 VNG zu erfolgen.

(2)

Das im Rahmen der Klassifizierung dem Klassifizierer durch den Verfügungsberechtigten bereitzustellende Messgerät zur Bestimmung der Masse muss auf direktem Weg mit einem eichfähigen Drucker verbunden sein.

(3)

Ein eichfähiger Drucker gemäß Abs. 2 ist jedoch nicht erforderlich, sofern das Messgerät zur Bestimmung der Masse selbst über einen integrierten eichfähigen Datenspeicher verfügt oder an einen solchen direkt angeschlossen ist oder aber das Messgerät eine Verbindung zu einer anderen Form der Datensicherung aufweist.

(4)

Zusatzeinrichtungen (Peripheriegeräte) gemäß Abs. 2 und 3 sowie ein integrierter Datenspeicher und eine Datensicherung gemäß Abs. 3 haben den Bezug nehmenden maß- und eichrechtlichen Vorschriften zu genügen.

(5)

Liegt die Zahl der Schlachtungen während der Schlachtzeiten unter 25 Schweinen pro Stunde, kann die Agrarmarkt Austria (AMA) dem Klassifizierungsdienst genehmigen, dass die in Abs. 1 genannten Aufgaben unter seiner Organisation vom Schlachtbetrieb ausgeführt werden. Die besonderen Bedingungen für diese Sonderregelung werden in der Richtlinie der AMA gemäß § 6 Abs. 3 VNG für die Durchführung der Klassifizierung festgelegt.

(6)

Die Regelung gemäß Abs. 5 gilt ebenso für Betriebe, die im Jahresdurchschnitt nicht mehr als 50 Schweine wöchentlich schlachten und die Schlachtkörper durch einen Klassifizierungsdienst klassifizieren lassen. Erfasst sind hierbei auch Betriebe, die im Rahmen der fakultativen Klassifizierung einen Klassifizierungsdienst heranziehen (§ 1 Abs. 3).