7 Bergbau-UV

Ermittlung, Beurteilung und Bewertung von Gefahrenquellen

No longer in force
(1)

§ 7. Es müssen jene Teile der technischen Anlagen ermittelt werden, die wegen der vorhandenen Stoffmenge und der Art oder der besonderen Gefahren des Verfahrens und bzw. oder der Lagerbedingungen nach einschlägigem technischen Kenntnisstand als Auslöser eines schweren Unfalls in Frage kommen können, wobei Einzelmengen bis zu 2 % der jeweiligen Mengenschwellen nach § 182 MinroG in Verbindung mit Z 1 der Anlage 5 GewO 1994 außer Betracht bleiben dürfen, wenn sie auf Grund ihrer Verwahrung oder ihres Abstands zu anderen Betriebsteilen nicht als Auslöser eines schweren Unfalls in Betracht zu ziehen sind.

(2)

Für die im Sinne des Abs. 1 sicherheitstechnisch relevanten Teile technischer Anlagen müssen jene Voraussetzungen ermittelt und dargestellt werden, die zu einem schweren Unfall führen können, und zwar unabhängig davon, ob die Ursachen für die Auslösung des schweren Unfalls innerhalb oder außerhalb (gegebenenfalls auch in Folge grenzüberschreitender Auswirkungen) des Betriebs liegen, wobei Domino-Effekte (§ 182 MinroG in Verbindung mit § 84c Abs. 9 GewO 1994) berücksichtigt werden müssen. Ausmaß und Schwere der ermittelten Unfallszenarien müssen abgeschätzt werden.

(3)

Die Ermittlung der im Sinne des Abs. 1 sicherheitstechnisch relevanten Teile technischer Anlagen und der Unfallszenarien im Sinne des Abs. 2 muss unter Anwendung systematischer Verfahren und anerkannter Methoden erfolgen. Als Eintrittsvoraussetzungen müssen Ereignisse bezeichnet werden, die auf Grund anerkannter Annahmen ausgewählt wurden. Werden andere Methoden angewendet, so müssen die dafür herangezogenen Grundlagen dokumentiert werden.

(4)

Die angewendeten Vorgangsweisen zur Gefahrenermittlung und die für die Auswahl der Voraussetzungen für den Eintritt sowie die zur Bewertung der Eintrittswahrscheinlichkeit eines Unfalls herangezogenen Kriterien und Datensammlungen müssen in den im § 84c Abs. 7 GewO 1994 genannten Zeitabständen auf Übereinstimmung mit den aktuellen Kenntnissen und Änderungen des besten Standes der Technik (§ 109 Abs. 3 MinroG) nachweislich geprüft und erforderlichenfalls verbessert werden.