1 Führen von Dienstgraden als Verwendungsbezeichnungen im Exekutvidienst

No longer in force
(1)

§ 1. Für die Beamten des Exekutivdienstes in den Verwendungsgruppen E2a, E2b und E2c sind folgende Dienstgrade als Verwendungsbezeichnungen vorgesehen:

a.

in der Verwendungsgruppe E2a

Funktionsgruppe Dienstgrad Kurzbezeichnung

7 Chefinspektor/in ChefInsp

6 Chefinspektor/in ChefInsp

5 Kontrollinspektor/in KontrInsp

4 Abteilungsinspektor/in AbtInsp

3 Abteilungsinspektor/in AbtInsp

2 Bezirksinspektor/in BezInsp

1 Bezirksinspektor/in BezInsp

Grundlaufbahn ab Bezirksinspektor/in BezInsp

Gehaltsstufe 12

Grundlaufbahn bis Gruppeninspektor/in GrInsp

Gehaltsstufe 11

b.

in der Verwendungsgruppe E2b

Gehaltsstufe

ab 12 Gruppeninspektor/in GrInsp

4 – 11 Revierinspektor/in RevInsp

1 – 3 Inspektor/in Insp

c.

in der Verwendungsgruppe E2c

Aspirant/in Asp

(2)

Weibliche Exekutivbedienstete führen gemäß § 63 Abs. 2 BDG 1979 die Verwendungsbezeichnungen in der in § 1 Abs. 1 angeführten weiblichen Form.

(3)

Justizwachkommandanten in Justizanstalten führen in Abweichung von § 1 Abs. 1 den Dienstgrad der nächsthöheren Funktionsgruppe.

(4)

Die Verwendungsbezeichnung „Revierinspektor/in“ gebührt jedenfalls erst nach einer im Exekutivdienst tatsächlich zurückgelegten Gesamtdienstzeit von sechs Jahren.

(5)

War ein Beamter gemäß § 145a Abs. 2a BDG 1979 in der Fassung vor der 2. Dienstrechts-Novelle 2003, BGBl. I Nr. 130, auf Grund seiner Funktion oder besoldungsrechtlichen Einstufung zur Führung einer höheren Verwendungsbezeichnung oder eines höheren Amtstitels berechtigt, als es sich nach dieser Verordnung ergibt, führt der Beamte diese Verwendungsbezeichnung oder diesen Amtstitel als Verwendungsbezeichnung so lange weiter, bis sich nach dieser Verordnung allenfalls eine höhere Verwendungsbezeichnung ergibt.

(6)

Die Abs. 1 bis 4 sind auf Wachebeamte der Verwendungsgruppe W2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass für sie die Bestimmungen für Exekutivbedienstete der Verwendungsgruppen E2a und E2b gelten.