1 Schwerarbeitsverordnung

Besonders belastende Berufstätigkeiten

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(1)

§ 1. Als Tätigkeiten, die unter körperlich oder psychisch besonders belastenden Bedingungen erbracht werden, gelten alle Tätigkeiten, die geleistet werden

1.

in Schicht- oder Wechseldienst auch während der Nacht (unregelmäßige Nachtarbeit), das heißt zwischen 22 Uhr und 6 Uhr, jeweils im Ausmaß von mindestens sechs Stunden und zumindest an sechs Arbeitstagen im Kalendermonat, sofern nicht in diese Arbeitszeit überwiegend Arbeitsbereitschaft fällt, oder

2.

regelmäßig unter Hitze oder Kälte im Sinne des Art. VII Abs. 2 Z 2 und 3 des Nachtschwerarbeitsgesetzes (NSchG), BGBl. Nr. 354/1981, oder

3.

unter chemischen oder physikalischen Einflüssen im Sinne des Art. VII Abs. 2 Z 5, 6 und 8 NSchG oder

4.

als schwere körperliche Arbeit, die dann vorliegt, wenn bei einer achtstündigen Arbeitszeit von Männern mindestens 8 374 Arbeitskilojoule (2 000 Arbeitskilokalorien) und von Frauen mindestens 5 862 Arbeitskilojoule (1 400 Arbeitskilokalorien) verbraucht werden, oder

5.

zur berufsbedingten Pflege (Pflegeassistenz, Pflegefachassistenz und gehobener Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege) von erkrankten oder behinderten Menschen, sofern dabei die Ausübung von bloßen Verwaltungstätigkeiten nicht überwiegend erfolgt, oder

6.

trotz Vorliegens einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (§ 14 des Behinderteneinstellungsgesetzes, BGBl. Nr. 22/1970) von mindestens 80%, sofern für die Zeit nach dem 30. Juni 1993 Anspruch auf Pflegegeld zumindest in Höhe der Stufe 3 nach § 5 des Bundespflegegeldgesetzes, BGBl. Nr. 110/1993, oder nach den Bestimmungen der Landespflegegeldgesetze bestanden hat.

(2)

Als besonders belastende Berufstätigkeiten gelten jedenfalls auch alle Tätigkeiten, für die ein Nachtschwerarbeits-Beitrag nach Art. XI Abs. 3 NSchG geleistet wurde, ohne dass daraus ein Anspruch auf Sonderruhegeld nach Art. X NSchG entstanden ist, sowie alle Tätigkeiten, für die Zuschläge zum Sachbereich Urlaub der Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse nach den §§ 21 und 21a des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes, BGBl. Nr. 414/1972, zu entrichten sind.

The 10 that are cited most themselves, of 36.

  • OGH 27.07.2010, 10ObS103/10kDecision

    … Die Bestimmung des § 1 Abs 1 Z 1 der Schwerarbeitsverordnung sei dahin auszulegen, dass sowohl der Tag- als auch der Nachtdienst jeweils zumindest sechs Stunden Arbeitsleistung umfassen müsse. Diese Voraussetzung erfülle der Kläger …

    27 Jul 2010 · JJT_20100727_OGH0002_010OBS00103_10K0000_000

  • Besonders belastende Berufstätigkeiten1Law

    … ein Schwerarbeitsmonat dann vorliegt, wenn eine oder mehrere besonders belastende Tätigkeiten im Sinne des § 1 Abs. 1 der Schwerarbeitsverordnung mindestens in der Dauer von 15 Kalendertagen in einem Kalendermonat ausgeübt wurden. …

  • VfGH 06.10.2011, G20/11; V13/11Decision

    … gesetzliche Bestimmung offenbar Vorbildfunktion für die Schwerarbeitspension hatte, zeigt sich an ihrer Übernahme in §1 Abs1 Z4 Schwerarbeitsverordnung.

    6 Oct 2011 · JFT_09888994_11G00020_00

  • OGH 30.09.2014, 10ObS95/14iDecision

    … Tagen der Arbeitswoche jeweils 9,25 bzw 9 Stunden pro Tag) sei bei der Berechnung des Arbeitskalorienverbrauchs iSd § 1 Abs 1 Z 4 Schwerarbeitsverordnung nicht zu berücksichtigen, weil dieser kurzfristigen Mehrbelastung Ruhezeiten (im …

    30 Sep 2014 · JJT_20140930_OGH0002_010OBS00095_14I0000_000

  • OGH 13.04.2016, 10ObS23/16dDecision

    … diesem Vorbringen im Wesentlichen entgegen, es liege in den strittigen Zeiträumen keine Schwerarbeit im Sinne des § 1 Abs 1 Z 5 SchwerarbeitsV vor, weil die Klägerin ihre Tätigkeit jeweils nicht an zumindest 15 Tagen im Monat ausgeübt …

    13 Apr 2016 · JJT_20160413_OGH0002_010OBS00023_16D0000_000

  • OGH 22.02.2016, 10ObS118/15yDecision

    … Welche Tätigkeiten als besonders belastende Berufstätigkeiten zu qualifizieren seien, regle § 1 der Schwerarbeitsverordnung.

    22 Feb 2016 · JJT_20160222_OGH0002_010OBS00118_15Y0000_000

  • OGH 10.05.2016, 10ObS30/16hDecision

    1.2 § 1 Abs 1 der Verordnung der Bundesministerin für Soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz über besonders belastende Berufstätigkeiten (SchwerarbeitsV, BGBl II 2006/104 idF BGBl II 2013/201) definiert die „besonders …

    10 May 2016 · JJT_20160510_OGH0002_010OBS00030_16H0000_000

  • OGH 19.12.2018, 10ObS89/18pDecision

    … dass ein Schwerarbeitsmonat dann vorliegt, „wenn eine oder mehrere besonders belastende Tätigkeiten im Sinne des § 1 Abs 1 der Schwerarbeitsverordnung mindestens in der Dauer von 15 Kalendertagen in einem Kalendermonat ausgeübt wurden …

    19 Dec 2018 · JJT_20181219_OGH0002_010OBS00089_18P0000_000

  • OGH 29.09.2009, 10ObS128/09kDecision

    … von Tiefkühlprodukten nicht regelmäßig unter Kälte im Sinn des Art VII Abs 2 Z 3 NSchG eine Tätigkeit geleistet (§ 1 Abs 1 Z 2 Schwerarbeitsverordnung). Andere Tätigkeiten im Sinn der Schwerarbeitsverordnung hat der Kläger nicht …

    29 Sep 2009 · JJT_20090929_OGH0002_010OBS00128_09K0000_000

  • OGH 20.12.2017, 10ObS104/17tDecision

    Strittig ist im Revisionsverfahren nur die Frage, ob die vom Kläger verrichtete Tätigkeit Schwerarbeit im Sinn des § 1 Abs 1 Z 1 der Verordnung der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz über …

    20 Dec 2017 · JJT_20171220_OGH0002_010OBS00104_17T0000_000