§ 56. Zur Sicherung einer wirksamen Kontrolle von Lebensmitteln tierischer Herkunft auf Rückstände ist von dem Bundesminister für Gesundheit die stichprobenweise Entnahme und Untersuchung geeigneter Proben zusätzlich zu den in § 55 Abs. 1 Z 2 genannten Proben auf Rückstände anzuordnen. Solche Proben können sowohl von lebenden Tieren, deren Ausscheidungen und deren Futter einschließlich Wasser als auch von tierischen Primärerzeugnissen und von Fleisch entnommen werden. Sie sind auf Rückstände von Stoffen mit anaboler Wirkung, Tierarzneimitteln sowie anderen Stoffen, welche die menschliche Gesundheit gefährden können, und auf Umweltkontaminanten zu untersuchen.
56 LMSVG
Untersuchung von Proben auf Rückstände
§ 80. Werden bei Untersuchungen gemäß § 55 Abs. 1 Z 2 oder § 56 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes – LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006, Rückstände von Tierarzneimitteln oder Arzneimitteln festgestellt, ist gemäß …
VwGH 09.06.2010, 2009/17/0159Decision
… der Ermittlung der Gebühren für Rückstandskontrollen sei darauf hinzuweisen, dass diese Art der Überprüfung in § 56 LMSVG zwingend vorgeschrieben sei, sodass die Festsetzung von entsprechenden Gebühren in § 4 Abs. 3 Öo. FlUGV von …
9 Jun 2010 · JWT_2009170159_20100609X00
… I Nr. 28/2008 und die Bundesministeriengesetz-Novelle 2009, BGBl. I Nr. 3/2009 sowie der §§ 56 und 57 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG), BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. …
VwGH Rechtssatz, 2009/17/0159Decision
… § 56 LMSVG ordnet darüber hinausgehend noch eine weitergehende Kontrolle von Lebensmitteln tierischer Herkunft auf Rückstände an, wobei in diesem Zusammenhang auf die Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über …
9 Jun 2010 · JWR_2009170159_20100609X01
LMSVG-Kontrollgebührenverordnung34Law
… 2 und 3 – deren Beurteilung beträgt 1. je geschlachtetem Tier bei Rückstandskontrollen gemäß § 56 LMSVG a) Rinder und Einhufer: 0,69 €, b) Schweine: 0,18 €, c) Schafe, Ziegen, Farmwild und Klauenwild aus freier Wildbahn: 0,25 …
Changed on 30 Nov 2010
§ 56. Zur Sicherung einer wirksamen Kontrolle von Lebensmitteln tierischer Herkunft auf Rückstände ist von der Bundesministerindem Bundesminister für Gesundheit und Frauen die stichprobenweise Entnahme und Untersuchung geeigneter Proben zusätzlich zu den in § 55 Abs. 1 Z 2 genannten Proben auf Rückstände anzuordnen. Solche Proben können sowohl von lebenden Tieren, deren Ausscheidungen und deren Futter einschließlich Wasser als auch von tierischen Primärerzeugnissen und von Fleisch entnommen werden. Sie sind auf Rückstände von Stoffen mit anaboler Wirkung, Tierarzneimitteln sowie anderen Stoffen, welche die menschliche Gesundheit gefährden können, und auf Umweltkontaminanten zu untersuchen.
- 30 Nov 2010 – todayin force
- 21 Jan 2006 – 30 Nov 2010earlier wording