55 LMSVG

Probenahme und Untersuchung bei der Schlachtung

In forcesince 30 Nov 2010cited 6×
(1)

§ 55. Der amtliche Tierarzt hat erforderlichenfalls

1.

geeignete Proben in dem für die Untersuchung notwendigen Ausmaß vom Tierkörper oder von dessen Teilen zu entnehmen, wenn eine Beurteilung des Fleisches nur unter Zuhilfenahme von besonderen Untersuchungen möglich ist;

2.

im Verdachtsfall auch Proben zur mikrobiologischen Fleischuntersuchung, zur Feststellung von Fleischmängeln oder zur Untersuchung auf Rückstände zu entnehmen oder entnehmen zu lassen.

(2)

Die mikrobiologische Fleischuntersuchung im Sinne des Abs. 1 Z 2 umfasst die Untersuchung auf Bakterien, Viren und sonstige Erreger von Tierkrankheiten und von auf den Menschen übertragbaren Krankheiten.

(3)

Der Bundesminister für Gesundheit kann zusätzlich zu Abs. 1 zur wirksamen Kontrolle auf Erreger von Tierkrankheiten und von auf den Menschen übertragbaren Krankheiten die Entnahme und Untersuchung geeigneter Proben anordnen.

(4)

Die zur Untersuchung entnommenen Proben sind genussuntaugliches Fleisch. Eine Entschädigung hiefür ist nicht zu leisten.

  • Fleischuntersuchungsverordnung 200689Law

    … der Nebenprodukte der Schlachtung – nach der Schlachtung sowie allfälliger zusätzlicher Untersuchungen gemäß § 55 LMSVG und den Rückstandskontrollvorschriften, aufgegliedert nach Tierarten und Tierkategorien, wobei die …

  • Tierarzneimittelgesetz80Law

    § 80. Werden bei Untersuchungen gemäß § 55 Abs. 1 Z 2 oder § 56 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes – LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006, Rückstände von Tierarzneimitteln oder Arzneimitteln festgestellt, ist gemäß …

  • VwGH 09.06.2010, 2009/17/0159Decision

    … Herkunft auf Rückstände die stichprobenweise Entnahme und Untersuchung geeigneter Proben zusätzlich zu den in § 55 Abs. 1 Z. 2 LMSVG genannten Proben auf Rückstände anzuordnen. Solche Proben können sowohl von lebenden Tieren, deren …

    9 Jun 2010 · JWT_2009170159_20100609X00

  • Geflügelpest-Verordnung 2007Law

    … I Nr. 13/2006 und das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 6/2007, sowie 3. der §§ 34, 50, 53 Abs. 7 und 55 Abs. 3 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG), BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz …

  • VwGH Rechtssatz, 2009/17/0159Decision

    … So hat Österreich in § 55 Abs. 1 Z. 2 LMSVG (danach hat der amtliche Tierarzt erforderlichenfalls im Verdachtsfall auch Proben zur mikrobiologischen Fleischuntersuchung, zur Feststellung von Fleischmängeln oder zur Untersuchung auf …

    9 Jun 2010 · JWR_2009170159_20100609X01

  • LMSVG-Kontrollgebührenverordnung3Law

    … für Sachaufwand gemäß § 55 Abs. 1 Z 2 LMSVG je beprobtem Tier 5,16 €; 4. für Sachaufwand bei Kontrollen gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 lit. d je beprobtem Tier 5,16 €. (2) Die Zuschläge gemäß Abs. 1 Z 3 und 4 erhöhen sich um die …