97 FPG

Reisedokument für die Rückführung von Drittstaatsangehörigen

In forcesince 1 Jan 2014cited 2×
(1)

§ 97. Drittstaatsangehörigen, die über kein Reisedokument verfügen und deren Rückkehrentscheidung, Anordnung zur Außerlandesbringung, Ausweisung oder Aufenthaltsverbot durchsetzbar ist, kann ein für eine einmalige Ausreise gültiges Reisedokument ausgestellt werden, wenn davon ausgegangen werden kann, dass der Staat, in den der Fremde freiwillig zurückkehrt oder abgeschoben werden soll, dessen Einreise mit diesem Dokument gestattet.

(2)

Das Reisedokument hat jedenfalls den Namen, das Geburtsdatum, die Größe und die Staatsangehörigkeit des Drittstaatsangehörigen sowie das Zielland der Reise zu enthalten. Die nähere Gestaltung des Reisedokumentes legt der Bundesminister für Inneres mit Verordnung fest.

  • VwGH 21.08.2025, Ra 2022/22/0018Decision

    … Ersatzreisedokument) einzuholen oder ein Reisedokument für die Rückführung gemäß § 97 Abs. 1 FPG auszustellen. Macht sie davon Gebrauch, so hat der Fremde an den Amtshandlungen der Behörde zur Erlangung eines derartigen Dokuments im …

    21 Aug 2025 · JWT_2022220018_20250821L00

  • VwGH 20.12.2018, Ra 2018/21/0224Decision

    … oder Ersatzreisedokument) einzuholen oder ein Reisedokument für die Rückführung von Drittstaatsangehörigen gemäß § 97 Abs. 1 FPG auszustellen; macht es davon Gebrauch, hat der Fremde an den Amtshandlungen des BFA, die der Erlangung …

    20 Dec 2018 · JWT_2018210224_20181220L00