6 Klassen-Verordnung

Aussetzen der Anerkennung

No longer in force
(1)

§ 6. Verschlechtert sich der Leistungsnachweis einer Klassifikationsgesellschaft über die Sicherheit und Verschmutzungsverhütung, ohne dass die Entziehung der Anerkennung gemäß § 5 gerechtfertigt ist, oder hält eine Klassifikationsgesellschaft ihre Verpflichtungen gemäß § 7 nicht ein, fordert die Europäische Kommission die Klassifikationsgesellschaft auf, angemessene Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Leistungsfähigkeit in den Bereichen Sicherheit und Verschmutzungsverhütung zu verbessern bzw. ihren Verpflichtungen ordnungsgemäß nachzukommen. Kommt die Klassifikationsgesellschaft dieser Aufforderung nicht in zufriedenstellender Weise nach, setzt die Europäische Kommission die Anerkennung nach dem Verfahren des Art. 7 Abs. 2 der Klassen-Richtlinie ein Jahr lang aus, nachdem die Klassifikationsgesellschaft Gelegenheit zur Äußerung erhalten hat.

(2)

Werden die gemäß Abs. 1 festgestellten Mängel nicht innerhalb eines Jahres behoben, wird die Anerkennung durch die Europäische Kommission nach dem Verfahren gemäß Art. 7 Abs. 2 der Klassen-Richtlinie entzogen.

(3)

Während der Dauer der Aussetzung der Anerkennung darf die Klassifikationsgesellschaft keine Zeugnisse für Schiffe ausstellen, die die Flagge eines Mitgliedstaates der Europäischen Union führen.