5 Klassen-Verordnung

Entziehung der Anerkennung

No longer in force
(1)

§ 5. Ist eines der im Anhang der Klassen-Richtlinie angeführten Mindestkriterien nicht mehr gegeben oder ist der Leistungsnachweis über die Sicherheit und Verschmutzungsverhütung unzureichend, wird die Anerkennung durch die Europäische Kommission nach dem Verfahren gemäß Art. 7 Abs. 2 der Klassen-Richtlinie entzogen, nachdem die Klassifikationsgesellschaft Gelegenheit zur Äußerung erhalten hat.

(2)

Bei der Entscheidung über die Entziehung der Anerkennung berücksichtigt die Europäische Kommission die Ergebnisse der Bewertungen gemäß § 8 und der Überprüfungen gemäß § 12 sowie den Leistungsnachweis der Klassifikationsgesellschaft über die Sicherheit und Verschmutzungsverhütung.