40 ARR 2004

Allgemeines

No longer in forcecited 1×
(1)

§ 40. Förderungen dürfen grundsätzlich nur im Rahmen von Förderungsprogrammen (Förderungsmaßnahmen) auf Grundlage von Sonderrichtlinien gemäß Abs. 2 gewährt werden, sofern dies bestimmte Förderungsbereiche zweckmäßig erscheinen lassen.

(2)

Jeder Bundesminister, in dessen Wirkungsbereich die Gewährung einer Förderung fällt, kann im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen auf Grundlage der Bestimmungen dieser Richtlinien für einen bestimmten Zeitraum “Sonderrichtlinien” erlassen, in denen insbesondere der Zweck, die inhaltlichen Förderungsschwerpunkte und die überprüfbaren Förderungsziele mit geeigneten Indikatoren zu definieren sind und in denen auch Abweichungen von den Bestimmungen dieser Richtlinien vorgesehen werden können, wenn dies die Eigenart bestimmter Förderungssparten erfordert (Anhang).

(3)

Sonderrichtlinien sind vor ihrer Veröffentlichung dem Rechnungshof zur Kenntnis zu bringen.

  • VfGH 19.09.2023, V87/2022Decision

    … Hintergrund dieser Bestimmung ist, dass gemäß §40 Abs3 ARR 2014 nur die mit der geförderten Leistung zusammenhängenden Einnahmen und Ausgaben förderbar sind und gemäß §43 Abs1 ARR 2014 eine Auszahlung der Förderung nur insoweit …

    19 Sep 2023 · JFT_20230919_22V00087_00