§ 5. Öffentliche Seilbahnen sind Seilbahnen mit Personenbeförderung, die nach Maßgabe der in der Konzession ausgewiesenen Zeiträume zur Führung eines allgemeinen Personenverkehrs verpflichtet sind.
5 SeilbG 2003
VfGH 05.10.2021, E848/2021Decision
10. §2, §5 und §6 des Bundesgesetzes über Seilbahnen (Seilbahngesetz 2003 – SeilbG 2003), BGBl I 103/2003, idF BGBl I 79/2018 (§2 und §6) lauten wie folgt:
5 Oct 2021 · JFT_20211005_21E00848_00
VfGH 06.10.2021, V74/2021Decision
… dürfen von Personen, die zum Zweck der Ausübung des Schi- und Snowboardsports unmittelbar zuvor eine Seilbahn nach §5 Seilbahngesetz 2003 benutzt haben, nur betreten werden, wenn diese über einen Nachweis über ein negatives Ergebnis …
6 Oct 2021 · JFT_20211006_21V00074_00
VfGH 29.11.2021, E3639/2021Decision
9. Die §§2, 5 und 6 Seilbahngesetz 2003, BGBl I 103/2003, idF BGBl I 79/2018 (§§2 und 6) lauten:
29 Nov 2021 · JFT_20211129_21E03639_00
Seilbahn-Generalrevisionsverordnung1Law
§ 1. Diese Verordnung ist auf öffentliche Seilbahnen gemäß § 5 SeilbG 2003 sowie auf nicht öffentliche Seilbahnen mit beschränkt öffentlichem Verkehr gemäß § 6 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 3 SeilbG 2003 anzuwenden.
VwGH Rechtssatz, 2008/03/0089Decision
… Genehmigungsantrag (ua) Angaben über die Rodungsflächen für die "Trasse des Schleppliftes" zu machen sind, während § 5 Abs 1 leg cit bestimmt, dass in dem dem Bauentwurf anzuschließenden "Längenschnitt der Trasse" nicht nur die …
26 Apr 2011 · JWR_2008030089_20110426X03