73 TKG 2003

Technische Anforderungen

No longer in forcecited 21×
(1)

§ 73. Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen müssen in ihrem Aufbau und ihrer Funktionsweise den anerkannten Regeln der Technik und den nach den internationalen Vorschriften zu fordernden Voraussetzungen entsprechen.

(2)

Bei der Errichtung und dem Betrieb von Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen müssen der Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen sowie der ungestörte Betrieb anderer Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen gewährleistet sein. Bei der Gestaltung von Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen ist unter Beachtung der wirtschaftlichen Zumutbarkeit auch auf die Erfordernisse des Umweltschutzes, insbesondere auch im Hinblick auf eine fachgerechte Entsorgung, Bedacht zu nehmen.

(3)

Durch Verordnung kann der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie dem jeweiligen Stand der Technik entsprechend die näheren Bestimmungen und technischen Voraussetzungen für Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen festsetzen, insbesondere für

1.

die Typenzulassung von Funkanlagen und

2.

den Betrieb von Funkanlagen auf fremden Schiffen, Luftfahrzeugen und anderen Verkehrsmitteln, die sich im österreichischen Hoheitsgebiet aufhalten.

The 10 that are cited most themselves, of 21.

  • VwGH 27.11.2012, 2011/03/0226Decision

    … relevierten allfälligen gesundheitlichen Wirkungen, welche von der Behörde von Amts wegen zu berücksichtigen seien (§ 73 Abs 2 TKG 2003), weshalb auch die örtlichen Verhältnisse berücksichtigt würden. Zudem treffe die Auffassung …

    27 Nov 2012 · JWT_2011030226_20121127X00

  • VwGH 18.09.2013, 2011/03/0231Decision

    18 Sep 2013 · JWT_2011030231_20130918X00

  • VwGH 10.10.2006, 2004/03/0100Decision

    … Gemäß § 73 TKG 2003 sei es notwendig, zu klären, ob beim Betrieb von Telekommunikationsendeinrichtungen der ungestörte Betrieb anderer Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen gewährleistet sei. Diese Vorschrift begründe …

    10 Oct 2006 · JWT_2004030100_20061010X00

  • VwGH 21.12.2020, Ra 2020/03/0156Decision

    … der verschiedenen Fassungen der einschlägigen Bestimmungen des TKG 2003 - näher dargelegt hat, sieht § 73 Abs. 2 TKG 2003 unverändert vor, dass bei der Errichtung und dem Betrieb von Funkanlagen der Schutz des Lebens und der Gesundheit …

    21 Dec 2020 · JWT_2020030156_20201221L00

  • OGH 03.11.2005, 6Ob180/05xDecision

    … Funkanlagen und Telekommunikationseinrichtungen müssen gemäß § 73 Abs 1 TKG 2003 in ihrem Aufbau und ihrer Funktionsweise den anerkannten Regeln der Technik und den nach den internationalen Vorschriften zu fordernden Voraussetzungen …

    3 Nov 2005 · JJT_20051103_OGH0002_0060OB00180_05X0000_000

  • VwGH 09.08.2021, Ra 2021/03/0053Decision

    … Gemäß § 73 TKG 2003 müssten Funkanlagen und Telekommunikationseinrichtungen in ihrem Aufbau und ihrer Funktionsweise den anerkannten Regeln der Technik und den nach den internationalen Vorschriften zu fordernden Voraussetzungen …

    9 Aug 2021 · JWT_2021030053_20210809L00

  • VwGH 08.06.2006, 2005/03/0245Decision

    § 73 Abs 1 TKG 2003 normiere, dass Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen den anerkannten Regeln der Technik entsprechen müssten; in § 73 Abs 2 TKG 2003 werde angeordnet, dass der ungestörte Betrieb anderer Funkanlagen und …

    8 Jun 2006 · JWT_2005030245_20060608X00

  • VwGH 28.02.2006, 2006/06/0017Decision

    28 Feb 2006 · JWT_2006060017_20060228X00

  • VfGH 14.06.2007, G213/06Decision

    I. Die Anträge, §73 Abs3 TKG 2003 idF BGBl. I Nr. 70/2003 sowie die Wortfolge "und den nach den internationalen Vorschriften zu fordernden Voraussetzungen" in §73 Abs1 TKG 2003 idF BGBl. I Nr. 70/2003 als verfassungswidrig aufzuheben, …

    14 Jun 2007 · JFT_09929386_06G00213_2_00

  • VwGH 23.06.2021, Ra 2021/03/0079Decision

    … 2011/03/0231, führte das BVwG aus, es handle sich beim Schutz des Lebens und der Gesundheit von Menschen iSd § 73 Abs. 2 TKG 2003 um öffentliche Interessen, die von der Behörde von Amts wegen wahrzunehmen seien. Hieraus erwachse …

    23 Jun 2021 · JWT_2021030079_20210623L00