§ 4. Das Eisenbahnunternehmen hat über die gemäß § 3 durchgeführten Maßnahmen für die jeweilige Eisenbahnanlage Aufzeichnungen zu führen, aus denen auch das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 2 hervorgeht. Die Aufzeichnungen sind den für den Bau und die Instandhaltung wesentlichen Unterlagen beizugeben.
4 Verordnung über geringfügige Baumaßnahmen an Eisenbahnanlagen
Aufzeichnungspflichten
No longer in force
- 21 Dec 2002 – 13 Jan 2005earlier wording