7 UG

Wirkungsbereich der Universitäten

In forcesince 1 Jan 2016cited 3×
(1)

§ 7. Der Wirkungsbereich der Universitäten gemäß § 6 Abs. 1 Z 1 bis 3 und 7 bis 21 ergibt sich, soweit nicht Abs. 2 anderes bestimmt, aus den am Tag vor dem In-Kraft-Treten dieses Bundesgesetzes an den gleichnamigen Universitäten eingerichteten Studien und Forschungseinrichtungen.

(2)

Der Wirkungsbereich der Medizinischen Universitäten Wien, Graz und Innsbruck ergibt sich aus den am Tag vor dem In-Kraft-Treten dieses Bundesgesetzes an den Medizinischen Fakultäten der Universitäten Wien, Graz und Innsbruck eingerichteten Studien und Forschungseinrichtungen.

(3)

Änderungen der Wirkungsbereiche der Universitäten sind nur im Wege der Leistungsvereinbarungen gemäß § 13 oder durch Verordnung der Bundesregierung gemäß § 8 zulässig.

  • VwGH 30.01.2019, Ra 2019/10/0002Decision

    … auf § 7 Abs. 1 UG). Anders als nach der Rechtslage vor der UG-Novelle 2009 (BGBl. I Nr. 81/2009) genüge es nicht mehr, dass die beantragte Lehrbefugnis den Wirkungsbereich der Universität "sinnvoll ergänze"; die entsprechende Wortfolge …

    30 Jan 2019 · JWT_2019100002_20190130L00

  • VfGH 28.09.2007, B2007/06Decision

    … die Ansicht der beschwerdeführenden Partei, wonach Universitäten als juristische Personen des öffentlichen Rechts (§7 Universitätsgesetz 2002, im Folgenden 'UG 2002') Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof erheben können, wenn …

    28 Sep 2007 · JFT_09929072_06B02007_00

  • Errichtung und Betrieb einer Medizinischen Fakultät und Einrichtung des Studiums der Hum…2Law

    … Nr. 1/1957, auch für eine Medizinische Fakultät sicherstellt, 2. die rechtlichen Voraussetzungen gemäß § 7 Abs. 3 UG für die Einrichtung des Studiums der Humanmedizin (einschließlich eines darauf aufbauenden PhD-Studiums) an der …