§ 1. Die Universitäten sind berufen, der wissenschaftlichen Forschung und Lehre, der Entwicklung und der Erschließung der Künste sowie der Lehre der Kunst zu dienen und hiedurch auch verantwortlich zur Lösung der Probleme des Menschen sowie zur gedeihlichen Entwicklung der Gesellschaft und der natürlichen Umwelt beizutragen. Universitäten sind Bildungseinrichtungen des öffentlichen Rechts, die in Forschung und in forschungsgeleiteter akademischer Lehre auf die Hervorbringung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse sowie auf die Erschließung neuer Zugänge zu den Künsten ausgerichtet sind. Im gemeinsamen Wirken von Lehrenden und Studierenden wird in einer aufgeklärten Wissensgesellschaft das Streben nach Bildung und Autonomie des Individuums durch Wissenschaft vollzogen. Die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses geht mit der Erarbeitung von Fähigkeiten und Qualifikationen sowohl im Bereich der wissenschaftlichen und künstlerischen Inhalte als auch im Bereich der methodischen Fertigkeiten mit dem Ziel einher, zur Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen in einer sich wandelnden humanen und geschlechtergerechten Gesellschaft beizutragen. Um den sich ständig wandelnden Erfordernissen organisatorisch, studien- und personalrechtlich Rechnung zu tragen, konstituieren sich die Universitäten und ihre Organe in größtmöglicher Autonomie und Selbstverwaltung.
1 UG
Ziele
The 10 that are cited most themselves, of 18.
OGH 04.04.2006, 1Ob18/06pDecision
Universitäten sind Bildungseinrichtungen des öffentlichen Rechts (§ 1 UG), ihre Rechtsform ist die einer juristischen Person des öffentlichen Rechts (§ 4 UG). Sie haben die im § 3 UG genannten Aufgaben, insbesondere Lehr- und …
4 Apr 2006 · JJT_20060404_OGH0002_0010OB00018_06P0000_000
OGH 21.02.2013, 9ObA121/12bDecision
… einer freien, schon durch Art 17 StGG abgesicherten Lehre und Forschung zu erfüllen haben, der programmatisch auch in § 1 UG 2002 festgehalten ist („Universitäten sind dazu berufen, der wissenschaftlichen Forschung und Lehre, der …
21 Feb 2013 · JJT_20130221_OGH0002_009OBA00121_12B0000_000
VfGH 06.03.2008, B225/07Decision
für ihre Organe gestellt (vgl §1 UG). Der Universitätsrat ist ... das
6 Mar 2008 · JFT_09919694_07B00225_2_00
OGH 06.07.2010, 1Ob93/10yDecision
… Die Nebenintervenientin habe in Abwägung der Rechtsgüter der §§ 1 und 54 Abs 8 UG 2002 und ihrer Verantwortung, die vom Gesetzgeber bereitgestellten Ressourcen ökonomisch und zielorientiert einzusetzen, gesetzeskonform gehandelt. Im …
6 Jul 2010 · JJT_20100706_OGH0002_0010OB00093_10Y0000_000
VwGH 09.09.2009, 2008/10/0252Decision
… in diesem Zusammenhang zB. das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes VfSlg 9.146/1981). Im Hinblick auf den in § 1 letzter Satz des Universitätsgesetzes 2002 hervorgehobenen Gedanken, wonach sich die Universitäten und ihre Organe in …
9 Sep 2009 · JWT_2008100252_20090909X00
VfGH 13.06.2017, KI1/2017Decision
Der Oberste Gerichtshof weist insbesondere auf den in §1 UG festgeschriebenen öffentlich-rechtlichen Auftrag der Universitäten, die hoheitlichen Handlungsbereiche und behördlichen Kompetenzen der Universitätsorgane hin. Der …
13 Jun 2017 · JFT_20170613_17K_I00001_00
OGH 13.07.2023, 1Ob114/23fDecision
… ständiger Rechtsprechung erfolgt die Erteilung des Unterrichts von der Volksschule bis zur Universität (als gemäß § 1 UG öffentlich-rechtliche Bildungseinrichtung) hoheitlich (1 Ob 183/15s mwN; RS0049933 [Schulunterricht]; 1 Ob …
13 Jul 2023 · JJT_20230713_OGH0002_0010OB00114_23F0000_000
VwGH 23.10.2012, 2011/10/0193Decision
… Dementsprechend organisieren sich die Universitäten nach der Zielbestimmung des § 1 UG "in größtmöglicher Autonomie und Selbstverwaltung". Die Materialien zum UG in der Stammfassung (RV 1134 BlgNR XXI. GP, 68) halten dazu Folgendes …
23 Oct 2012 · JWT_2011100193_20121023X00
VfGH 23.09.2010, V5/10Decision
… Determinanten dürften die Universitäten die jeweiligen Zulassungsbeschränkungen iSd den Universitäten gemäß §1 UG 2002 zukommenden Autonomie gestalten können, wobei der Gestaltungsspielraum der Universitäten seine Grenze in der im …
23 Sep 2010 · JFT_09899077_10V00005_00
VwGH 04.03.2009, 2006/15/0071Decision
… Da die Aufgabenerfüllung an staatlichen Universitäten gemäß § 1 UG 2002 abgabenrechtlich einen Hoheitsbetrieb begründe, sei auch die einer staatlichen Universität vergleichbare Aufgabenerfüllung durch eine als Privatuniversität …
4 Mar 2009 · JWT_2006150071_20090304X00
Changed on 1 Oct 2021
§ 1. (1) Die Universitäten sind berufen, der wissenschaftlichen Forschung und Lehre, der Entwicklung und der Erschließung der Künste sowie der Lehre der Kunst zu dienen und hiedurch auch verantwortlich zur Lösung der Probleme des Menschen sowie zur gedeihlichen Entwicklung der Gesellschaft und der natürlichen Umwelt beizutragen. Universitäten sind Bildungseinrichtungen des öffentlichen Rechts, die in Forschung und in forschungsgeleiteter akademischer Lehre auf die Hervorbringung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse sowie auf die Erschließung neuer Zugänge zu den Künsten ausgerichtet sind. Im gemeinsamen Wirken von Lehrenden und Studierenden wird in einer aufgeklärten Wissensgesellschaft das Streben nach Bildung und Autonomie des Individuums durch Wissenschaft vollzogen. Die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses geht mit der Erarbeitung von Fähigkeiten und Qualifikationen sowohl im Bereich der wissenschaftlichen und künstlerischen Inhalte als auch im Bereich der methodischen Fertigkeiten mit dem Ziel einher, zur Bewältigung der gesellschaftlichen Herausforderungen in einer sich wandelnden humanen und geschlechtergerechten Gesellschaft beizutragen. Um den sich ständig wandelnden Erfordernissen organisatorisch, studien- und personalrechtlich Rechnung zu tragen, konstituieren sich die Universitäten und ihre Organe in größtmöglicher Autonomie und Selbstverwaltung.
(2) Soweit dieses Bundesgesetz keine abweichenden Bestimmungen enthält, sind der 1. und 2. Abschnitt des Forschungsorganisationsgesetzes (FOG), BGBl. Nr. 341/1981, auch im Anwendungsbereich dieses Bundesgesetzes anzuwenden.
- 1 Oct 2021 – todayin force
- 25 May 2018 – 1 Oct 2021earlier wording
- 1 Oct 2002 – 25 May 2018earlier wording