3 MMP-Verordnung 2001

No longer in forcecited 1×

Zulassung der Herstellbetriebe

(1)

§ 3. Anträge auf Zulassung sind unter Beilage nachstehender Unterlagen in zweifacher Ausfertigung und für jede Betriebsstätte gesondert zu stellen:

1.

Orts- und Lageplan der Betriebsräume, in denen das Magermilchpulver hergestellt und gelagert werden soll,

2.

Beschreibung der vorhandenen technischen Einrichtungen zur Herstellung von Magermilchpulver,

3.

Beschreibung der vorgesehenen Herstellungsvorgänge und der dabei zu verwendenden Magermilchmengen sowie Art und Menge der Herstellung anderer Erzeugnisse, insbesondere Buttermilchpulver und Molkenpulver, mit Angabe der voraussichtlichen Ausbeute.

(2)

Die Zulassung wird dem Hersteller für jede Betriebsstätte gesondert erteilt. Gleichzeitig erfolgt die Zuteilung der Zulassungsnummer.

(3)

Anerkennungen von Betriebsstätten, die gemäß § 3 der Verordnung BGBl. Nr. 80/1995 sowie gemäß § 3 der Verordnung BGBl. Nr. 456/1996 erfolgt sind, gelten als Zulassungen im Sinne dieser Verordnung.

  • MMP-IntervV 20083Law

    … Nr. 80/1995, gemäß § 3 der Verordnung BGBl. Nr. 456/1996 sowie gemäß § 3 der MMP-Verordnung 2001, BGBl. II Nr. 406 erfolgt sind, gelten als Zulassungen im Sinne dieser Verordnung.