3 TWV

Anforderungen

In forcesince 16 Feb 2024cited 8×
(1)

§ 3. Wasser muss geeignet sein, ohne Gefährdung der menschlichen Gesundheit getrunken oder verwendet zu werden. Das ist gegeben, wenn es

1.

Mikroorganismen, Parasiten und Stoffe jedweder Art nicht in einer Anzahl oder Konzentration enthält, die eine potentielle Gefährdung der menschlichen Gesundheit darstellen und

2.

den in Anhang I Teile A und B festgelegten Mindestanforderungen entspricht. Die in Anhang I Teil C definierten Anforderungen für Indikatorparameter gelten für Überwachungszwecke. Bei Nichteinhaltung der Werte oder Spezifikationen ist den in Anhang I Teil C angeführten Verpflichtungen nachzukommen.

(2)

Für Wasser, das in Lebensmittelbetrieben ausschließlich zur Reinigung oder im Zuge von Desinfektionsverfahren (zB Nachspülung) verwendet wird und bei dem sichergestellt ist, dass dieses Wasser nicht für andere Zwecke gemäß § 2 Z 1 verwendet wird, gelten die Anforderungen gemäß Anhang I Teil B nicht. Der Untersuchungsumfang kann gemäß § 5 Z 2 auf jene Parameter und jene Indikatorparameter beschränkt werden, die zur hygienischen und mikrobiologischen Beurteilung erforderlich sind.

(3)

Die von der Europäischen Kommission veröffentlichte Beobachtungsliste gemäß Art. 13 Abs. 8 der Richtlinie (EU) 2020/2184, ABl. Nr. L 435 vom 23.12. 2020 S. 1, der für Wasser für den menschlichen Gebrauch bedenklichen Stoffe und Verbindungen wird im nationalen Kontrollplan gemäß § 31 Abs. 1 LMSVG berücksichtigt.

  • VwGH 21.01.2026, Ra 2024/10/0034Decision

    … 1 Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz - LMSVG iVm § 3 Abs. 1 und § 5 Z 5 Trinkwasserverordnung - TWV an, dass dieser hinsichtlich einer bestimmten Wasserversorgungsanlage (als einer deren Betreiber) näher ausgeführte …

    21 Jan 2026 · JWT_2024100034_20260121L00

  • VwGH 30.01.2026, Ra 2024/10/0035Decision

    … 1 Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz - LMSVG iVm § 3 Abs. 1 und § 5 Z 5 Trinkwasserverordnung - TWV an, dass dieser hinsichtlich einer bestimmten Wasserversorgungsanlage (als einer deren Betreiber) näher ausgeführte …

    30 Jan 2026 · JWT_2024100035_20260130L00

  • VwGH 11.03.2026, Ra 2024/10/0100Decision

    … 1 LMSVG iVm § 3 Abs. 1 und § 5 Z 5 TWV angeordnet worden war, dieser habe hinsichtlich der auch hier gegenständlichen Wasserversorgungsanlage [als einer deren Betreiber] bestimmte Maßnahmen zu treffen. Dieses Erkenntnis wurde mit hg. …

    11 Mar 2026 · JWT_2024100100_20260311L00

  • OGH 31.08.2005, 7Ob155/05bDecision

    … § 3 Abs 1 Z 2 der Trinkwasserverordnung BGBl II 304/2001 iVm Anh I Teil B Anm 4 dieser Verordnung bestimme für den Zeitraum 1. 9. 2001 bis 1. 12. 2003, dass Wasser ua dann geeignet sei, ohne Gefährdung der menschlichen Gesundheit …

    31 Aug 2005 · JJT_20050831_OGH0002_0070OB00155_05B0000_000

  • MilchhygieneverordnungLaw

    … zur Reinigung und im Zuge von Desinfektionsverfahren (zB Nachspülung) verwendet, gelten die Erleichterungen gemäß § 3 Abs. 2 der Trinkwasserverordnung - TWV, BGBl. II Nr. 304/2001. e) ausreichende Trennung von jeglichen …

  • VwGH 30.03.2026, Ra 2024/10/0092Decision

    … 1 LMSVG iVm § 3 Abs. 1 und § 5 Z 5 TWV angeordnet worden war, dieser habe hinsichtlich der auch hier gegenständlichen Wasserversorgungsanlage [als einer deren Betreiber] bestimmte Maßnahmen zu treffen.)

    30 Mar 2026 · JWT_2024100092_20260330L00

  • VwGH 28.05.2019, Ra 2018/10/0085Decision

    … bei Enterokokken - in einem Fall seien zusätzlich coliforme Keime nachgewiesen worden - nicht den Anforderungen des § 3 Abs. 1 der Trinkwasserverordnung, BGBl. II Nr. 304/2001, entsprochen hätten. Die als für den menschlichen Verzehr …

    28 May 2019 · JWT_2018100085_20190528L00

  • VwGH 04.04.2024, Ra 2024/10/0036Decision

    … 1 Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz iVm § 3 Abs. 1 und § 5 Z 5 Trinkwasserverordnung bestimmte Maßnahmen an, wobei es die Revision an den Verwaltungsgerichtshof gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zuließ.

    4 Apr 2024 · JWT_2024100036_20240404L00