2 TWV

Definitionen

In forcesince 17 May 2024cited 9×

§ 2. Gemäß dieser Verordnung ist

1.

„Wasser“: Wasser für den menschlichen Gebrauch gemäß § 3 Z 2 LMSVG;

2.

„Zuständige Behörde“: der Landeshauptmann (§ 24 LMSVG);

3.

„Wasserversorgungsanlage“: Gesamtheit der technisch zusammenhängenden Anlagen zur Versorgung mit Wasser für den menschlichen Gebrauch von der Wassergewinnungsanlage bis zur Übergabestelle an den Abnehmer oder Gesamtheit der technisch zusammenhängenden Einrichtungen einer Eigenwasser-Versorgungsanlage;

4.

„Betreiber einer Wasserversorgungsanlage“: jene natürliche oder juristische Person, welche die wirtschaftliche Verfügungsgewalt über die Wasserversorgungsanlage hat und auf deren Rechnung sie betrieben wird;

5.

„Lebensmittelbetrieb“: ein Betrieb gemäß § 3 Z 12 LMSVG;

6.

„Gefährdung“: ein biologisches, chemisches, physikalisches oder radiologisches Agens im Wasser oder ein anderer Aspekt des Zustands von Wasser, das/der die menschliche Gesundheit beeinträchtigen kann;

7.

„Gefährdungsereignis“: ein Ereignis, das zu Gefährdungen in Bezug auf das System zur Versorgung mit Wasser für den menschlichen Gebrauch führt oder bewirkt, dass Gefährdungen für dieses System nicht beseitigt werden;

8.

„Risiko“: eine Kombination der Wahrscheinlichkeit des Eintretens eines Gefährdungsereignisses und des Schadensausmaßes, sollten die Gefährdung und das Gefährdungsereignis im System zur Versorgung mit Wasser für den menschlichen Gebrauch auftreten;

9.

„Ausgangsstoff“: ein Stoff, der zur Herstellung von organischen Materialien oder von Zusatzmitteln für zementgebundene Werkstoffe absichtlich zugesetzt wurde;

10.

„Zusammensetzung“: die chemische Zusammensetzung eines metallenen Werkstoffs, eines Emails, eines keramischen oder eines anderen anorganischen Werkstoffs.

  • VwGH 21.01.2026, Ra 2024/10/0034Decision

    … Februar 2024, eingeführte Legaldefinition des „Betreibers einer Wasserversorgungsanlage“ in § 2 Z 4 TWV).

    21 Jan 2026 · JWT_2024100034_20260121L00

  • VwGH 30.01.2026, Ra 2024/10/0035Decision

    … „Betreiber einer Wasserversorgungsanlage“ - bereits vor der Einfügung einer diesbezüglichen Legaldefinition in § 2 Z 4 TWV durch die Novelle BGBl. II Nr. 57/2024, kundgemacht am 15. Februar 2024, - dahin zu verstehen ist, dass als …

    30 Jan 2026 · JWT_2024100035_20260130L00

  • VwGH 11.03.2026, Ra 2024/10/0100Decision

    … war bereits zu dem hier relevanten Zeitpunkt (somit vor der Einfügung einer diesbezüglichen Legaldefinition in § 2 Z 4 TWV durch die Novelle BGBl. II Nr. 57/2024, kundgemacht am 15. Februar 2024) dahin zu verstehen, dass als solcher …

    11 Mar 2026 · JWT_2024100100_20260311L00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2024/10/0034Decision

    … Februar 2024, eingeführte Legaldefinition des "Betreibers einer Wasserversorgungsanlage" in § 2 Z 4 TWV). "Betreiber einer Wasserversorgungsanlage" iSd des § 5 TWV ist somit, wer wirtschaftlich über die Wasserversorgungsanlage verfügt …

    21 Jan 2026 · JWR_2024100034_20260121L01

  • VwGH 30.03.2026, Ra 2024/10/0092Decision

    … war bereits zu dem hier relevanten Zeitpunkt (somit vor der Einfügung einer diesbezüglichen Legaldefinition in § 2 Z 4 TWV durch die Novelle BGBl. II Nr. 57/2024, kundgemacht am 15. Februar 2024) dahin zu verstehen, dass als solcher …

    30 Mar 2026 · JWT_2024100092_20260330L00

  • VwGH 27.03.2014, 2013/10/0249Decision

    Gemäß § 7 Z. 4 TWV kann die zuständige Behörde (gemäß § 2 Z. 2 TWV: der Landeshauptmann) den Untersuchungsumfang und die Untersuchungshäufigkeit gemäß Anhang II für eine Wasserversorgungsanlage erforderlichenfalls erhöhen oder …

    27 Mar 2014 · JWT_2013100249_20140327X00

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2024/10/0092Decision

    … Februar 2024, eingeführte Legaldefinition des "Betreibers einer Wasserversorgungsanlage" in § 2 Z 4 TWV). "Betreiber einer Wasserversorgungsanlage" iSd des § 5 TWV ist somit, wer wirtschaftlich über die Wasserversorgungsanlage verfügt …

    30 Mar 2026 · JWR_2024100092_20260330L01

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2024/10/0035Decision

    … Februar 2024, eingeführte Legaldefinition des "Betreibers einer Wasserversorgungsanlage" in § 2 Z 4 TWV). "Betreiber einer Wasserversorgungsanlage" iSd des § 5 TWV ist somit, wer wirtschaftlich über die Wasserversorgungsanlage verfügt …

    30 Jan 2026 · JWR_2024100035_20260130L01

  • VwGH Rechtssatz, Ra 2024/10/0100Decision

    … Februar 2024, eingeführte Legaldefinition des "Betreibers einer Wasserversorgungsanlage" in § 2 Z 4 TWV). "Betreiber einer Wasserversorgungsanlage" iSd des § 5 TWV ist somit, wer wirtschaftlich über die Wasserversorgungsanlage verfügt …

    1 Oct 2024 · JWR_2024100100_20260311L01