§ 38. Geflügel darf nur geschlachtet werden, wenn es innerhalb von drei Tagen vor der Schlachtung und nach Vorliegen des Ergebnisses der Untersuchung gemäß § 37 vom beauftragten Tierarzt oder im Verhinderungsfall vom für den Mastbetrieb zuständigen Fleischuntersuchungstierarzt im Herkunftsbetrieb einer Schlachttieruntersuchung unterzogen wurde und hiebei
weder Anzeichen einer nach dem Tierseuchengesetz (TSG) anzeigepflichtigen Krankheit noch ein diesbezüglicher Verdacht festgestellt wurde und
keine Krankheit, Verletzung oder Störung des Allgemeinbefindens vorliegt, durch welche zu erwarten ist, dass die Verwendbarkeit des Fleisches für den menschlichen Genuss beeinträchtigt oder ausgeschlossen ist.
Bei dieser Untersuchung sind auch die Aufzeichnungen nach § 36 zu überprüfen und die Einhaltung allfälliger Wartezeiten zu kontrollieren. Hierüber ist eine Bestätigung (Gesundheitsbescheinigung) gemäß Abs. 5 auszustellen.
Wird die Herde in mehreren Partien, jedoch innerhalb von 16 Tagen geschlachtet, so sind dem für den Schlachtbetrieb zuständigen Fleischuntersuchungstierarzt die Aufzeichnungen nach § 36 Abs. 1 beim Eintreffen jeder Teilpartie der Herde im Schlachtbetrieb zur Einsichtnahme und Beurteilung zur Verfügung zu stellen. Der Betriebsinhaber hat hiefür in das Herdenbestandsblatt nach § 36 Abs. 1 jene Angaben einzutragen, die zur Identifizierung des Schlachtgeflügels erforderlich sind (Name und Anschrift des Geflügelmastbetriebes, Transportmittel, sonstige Identitätskennzeichen).
Ist der Zeitraum zwischen der Schlachtung der ersten und der letzten Partie gemäß Abs. 2 größer als 16 Tage, so ist für jene Partien, die erst nach Ablauf der sechszehntägigen Frist geschlachtet werden, eine neuerliche Untersuchung gemäß Abs. 1 erforderlich.
Wenn die Lieferung der Tiere zur Schlachtung gemäß Abs. 2 durchgeführt werden soll, so hat dies der Betriebsinhaber zumindest sieben Tage vor Eintreffen der Tiere im Schlachtbetrieb dem Fleischuntersuchungstierarzt schriftlich bekannt zu geben. Eine solche Meldung gilt bis auf Widerruf für alle weiteren Herden.
Der beauftragte Tierarzt (im Verhinderungsfall der zuständige Fleischuntersuchungstierarzt) hat über die Ergebnisse der nach Abs. 1 und der nach § 37 durchgeführten Untersuchungen eine Bestätigung (Gesundheitsbescheinigung) auszustellen. Diese Bestätigung muss mindestens folgende Angaben enthalten:
Name und Anschrift des Geflügelmastbetriebes (Ursprungsbetrieb),
Name und Anschrift des Schlachtbetriebes,
Angabe des Transportmittels (bei Transport in einen Schlachtbetrieb),
Identifizierung des Schlachtgeflügels nach Art, Zahl und allfälligen sonstigen Identitätskennzeichen,
Datum und Uhrzeit der Untersuchung gemäß Abs. 1,
Zeitpunkt und Ergebnis der letzten durchgeführten Salmonellenkontrolle gemäß § 37 und
die Bestätigung, dass das zur Schlachtung bestimmte Geflügel ür klinisch gesund befunden wurde sowie dass keine Anzeichen und auch kein Verdacht auf eine nach dem Tierseuchengesetz anzeigepflichtige Krankheit bestehen und dass auch sonst keine Verdachtsmomente bestehen, welche die Verwendbarkeit des Fleisches als Lebensmittel beeinträchtigen oder ausschließen könnten.