1 Geflügelhygieneverordnung 2000

No longer in force
1.

HAUPTSTÜCK

Allgemeine Bestimmungen

(1)

§ 1. Diese Verordnung gilt für folgende Betriebe:

1.

Geflügel-Elterntierbetriebe (Zucht- und Vermehrungsbetriebe),

2.

Brütereien,

3.

Küken- und Geflügel-Jungtierlieferbetriebe,

4.

Aufzuchtbetriebe für Zuchtgeflügel,

5.

Aufzuchtbetriebe für Junghennen,

6.

Legehennenbetriebe,

7.

Geflügelmastbetriebe und

8.

Geflügelschlachtbetriebe.

(2)

Diese Verordnung gilt nicht für

1.

die Haltung von Geflügel, dessen Fleisch und Eier ausschließlich für den eigenen Verzehr durch den Tierhalter, seine im Haushalt lebenden Familienangehörigen und seine Betriebsangehörigen bestimmt ist, sowie den Ab-Hof-Verkauf von Eiern;

2.

Betriebe, die ausschließlich zur Zucht und Haltung von Ziergeflügel dienen.

(3)

Die Bestimmungen der Geflügelfleisch-Hygieneverordnung, BGBl. Nr. 403/1994, der Geflügel-Fleischuntersuchungsverordnung, BGBl. Nr. 404/1994, der Veterinärbehördlichen Einfuhr- und Binnenmarktverordnung 1998 (EBVO 1998), BGBl. II Nr. 26/1999, und des Tierseuchengesetzes (TSG), RGBl. Nr. 177/1909, bleiben unberührt. Bei Feststellung einer nach dem TSG anzeigepflichtigen Tierseuche oder bei Verdacht auf das Vorliegen einer solchen Krankheit ist nach den Bestimmungen des Tierseuchengesetzes vorzugehen.

(4)

Untersuchungen und Kontrollen im Rahmen von freiwilligen Gesundheitsprogrammen, die von Vereinigungen zur Qualitätssicherung durchgeführt werden, können von der Bundesministerin für soziale Sicherheit und Generationen als Untersuchungen und Kontrollen im Sinn dieser Verordnung anerkannt werden. Die Anerkennung hat für die jeweiligen Untersuchungen und Kontrollen eines bestimmten Programms durch Kundmachung in den "Amtlichen Veterinärnachrichten" zu erfolgen.

(5)

Soweit in dieser Verordnung auf Bundesgesetze oder - verordnungen oder auf unmittelbar anwendbare Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft (EG) verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.