83 Erdöl-Bergpolizeiverordnung

No longer in force
XVIII.

Verfüllung und Verdichtung von Bohrlöchern.

(1)

§ 83. Endgültig aufgelassene Bohrlöcher müssen verfüllt oder verdichtet werden. Von der beabsichtigten endgültigen Auflassung eines Bohrloches ist das Revierbergamt vor Beginn der Arbeiten unter gleichzeitiger Vorlage des Bohrlochbildes (Längsschnittes) und eines Verfüllungs- oder Verdichtungsplanes zu verständigen. Das Revierbergamt ist befugt, die Zweckmäßigkeit der geplanten Auflassung, allenfalls unter Zuziehung von Sachverständigen, zu überprüfen. Es kann auch die Verfüllung oder Verdichtung auflässiger Bohrlöcher innerhalb einer bestimmten Frist verlangen.

(2)

Werden die Wasserabschlußrohre gezogen, so muß das Bohrloch vorher oder gleichzeitig mit der Herausnahme der Rohre mit geeignetem Gut wasserdicht verfüllt werden.

(3)

Auflässige, unverrohrte Bohrlöcher, die keine Erdgas- oder Erdöllagerstätte erschlossen haben, müssen verfüllt werden. Dasselbe gilt für auflässige, verrohrte Bohrlöcher, die keine Erdgas- oder Erdöllagerstätte erschlossen haben, wenn die Rohre wiedergewonnen werden sollen.

(4)

Zur Deckung der Kosten für eine etwa erforderliche bergpolizeiliche Verfüllung oder Verdichtung einer Bohrung kann das Revierbergamt schon vor Beginn der Bohrarbeiten eine angemessene Sicherstellung verlangen.

  1. 1 Oct 1975 – 1 Jan 2005earlier wording