4 TFVO

In forcesince 1 Jul 1999cited 3×

§ 4. Das Eisenbahnunternehmen darf zur selbständigen Führung und Bedienung von Triebfahrzeugen nur Personen einsetzen (§ 19 des Eisenbahngesetzes 1957, § 62 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes 1994), die

1.

beim Einsatz im Streckendienst mindestens 21 Jahre alt, ansonsten mindestens 18 Jahre alt sind,

2.

geistig und körperlich geeignet sind,

3.

vertrauenswürdig sind,

4.

über eine für die Ausübung der Befugnis ausreichende Kenntnis der deutschen Sprache in Wort und Schrift verfügen und

5.

die für die selbständige Führung und Bedienung von Triebfahrzeugen erforderlichen theoretischen und praktischen Kenntnisse und Fähigkeiten durch die erfolgreiche Ablegung einer Triebfahrzeugführerprüfung (Abschnitt III) nachgewiesen haben.

  • OGH 06.04.2005, 9ObA88/04pDecision

    … selbständigen Führung und Bedienung von Triebfahrzeugen nur Personen einsetzen darf, die ua vertrauenswürdig sind (§ 4 Z 3 TFVO). Auch der Hinweis auf die Betriebsvorschrift DV V3 ist beachtlich. All diesen Vorschriften muss jedoch …

    6 Apr 2005 · JJT_20050406_OGH0002_009OBA00088_04P0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0025205, 4Ob19/79 u.a.Decision

    TE OGH 2005-04-06 9 ObA 88/04p Beisatz: Hier: Abzug eines Triebfahrzeugführers vom Fahrdienst, dem der Dienstgeber die Vertrauenswürdigkeit gemäß § 4 Z3 Triebfahrzeugführer-Verordnung (TFVO), BGBl II 1999/64, abgesprochen hat. (T7)

    18 Dec 1979 · JJR_19791218_OGH0002_0040OB00019_7900000_004

  • OGH Rechtssatz RS0021211, 4Ob19/79 u.a.Decision

    … Beisatz: Hier: Abzug eines Triebfahrzeugführers vom Fahrdienst, dem der Dienstgeber die Vertrauenswürdigkeit gemäß § 4 Z3 Triebfahrzeugführer-Verordnung (TFVO), BGBlII1999/64, abgesprochen hat. (T8)

    18 Dec 1979 · JJR_19791218_OGH0002_0040OB00019_7900000_001