Meldepflichten
§ 12. Der Obersten Zivilluftfahrtbehörde sind unbeschadet anderer Bestimmungen über die Abgabe von Störungsmeldungen zu melden:
Ergebnisse von Proficiency-Checks gemäß § 16 Abs. 1, 2. Halbsatz mit negativem Ergebnis;
Vorkommnisse oder Zwischenfälle, die geeignet sind, den Flugbetrieb zu stören, die Verkehrssicherheit oder die Lufttüchtigkeit zu beeinträchtigen oder eine Gefährdung von Personen oder Sachen am Boden herbeizuführen. Diese Meldung ist unverzüglich, ehestmöglich, spätestens jedoch binnen 24 Stunden, schriftlich, fernschriftlich oder mittels Telekopie zu erstatten. Sie hat das Kennzeichen des Luftfahrzeuges, den Namen des verantwortlichen Piloten sowie einen Bericht über den Verlauf des Vorfalles zu enthalten und ist vom Flugbetriebsleiter und vom technischen Leiter oder deren Stellvertretern oder bestimmten, von diesen namhaft gemachten Personen wie zB Schichtleiter usw. sowie vom verantwortlichen Piloten zu unterfertigen. Luftfahrtunternehmen, die Flugzeuge der Gewichtsklassen E oder F betreiben, haben solche Meldungen nach einem im Einvernehmen mit der Obersten Zivilluftfahrtbehörde festgelegten Verfahren mittels elektronischer Datenübermittlung (e-mail) zu übermitteln.
Andere als in Z 2 genannte Umstände, welche geeignet sind, eine sichere und geordnete Durchführung des Flugbetriebes zu beeinträchtigen oder welche die ordnungsgemäße Erfüllung der Voraussetzungen dieser Verordnung gefährden können.