1 Postgesetz 1997

Zweck und Anwendungsbereich

No longer in force

§ 1. Dieses Bundesgesetz soll gewährleisten, daß Postdienste für alle Nutzer im gesamten Bundesgebiet zufriedenstellend, preiswert und nach gleichen Grundsätzen erbracht werden. Es legt die Grundlagen für die Erfüllung des Versorgungsauftrages bei dem Erbringen des Universaldienstes sowie die Rahmenbedingungen für den Wettbewerb auf dem Gebiet des Postwesens fest.

Changed on 13 Jan 2006

1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen Zweck und Anwendungsbereich § 1. Dieses Bundesgesetz soll gewährleisten, daß Postdienste für alle KundenNutzer im gesamten Bundesgebiet zufriedenstellend, preiswert und nach gleichen Grundsätzen erbracht werden. Es legt die Grundlagen für die Erfüllung des Versorgungsauftrages bei dem Erbringen des Universaldienstes sowie die Rahmenbedingungen für den Wettbewerb auf dem Gebiet des Postwesens fest.

  1. 13 Jan 2006 – 1 Jan 2011earlier wording
  2. 1 Jan 1998 – 13 Jan 2006earlier wording